Auszug - Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll |
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Kreistagsvorsitzende Frau Schlaugat gibt folgende Änderung des öffentlichen Teils der Tagesordnung bekannt:
Es läge ein Dringlichkeitsantrag der Gruppe SPD - Bündnis 90/Die Grünen zur „Zügigkeit von integrierten Schulen“ vor. Dieser würde als neuer TOP 22 behandelt, sofern der Kreistag dessen Dringlichkeit gemäß § 8 der Geschäftsordnung mit Zweidrittelmehrheit feststelle. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte würden sich entsprechend verschieben.
Die Dringlichkeit dieses Antrages wird daraufhin einstimmig bei zwei Enthaltungen festgestellt.
Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung festgestellt.
Geänderte Tagesordnung:
Öffentlich
1
| Eröffnung der Sitzung
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2
| Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
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3
| Feststellung der Tagesordnung
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4
| Genehmigung des Protokolls
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5
| Einwohnerfragestunde
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6
| Antrag von KTA Fechner zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Konsolidierung der Kreisfinanzen"
| 79/2010
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7
| Einführung der Ehrenamtscard
| 82/2010
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8
| Resolution zu Gruppengrößen in Kindertagesstätten
| 83/2010
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9
| Bestellung einer/eines Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege, § 34 NAGB-NatSchG
| 84/2010
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10
| Wechsel von Vertretern im Kreisausschuss und im Jugendhilfeausschuss
| 90/2010
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11
| Änderung der Satzung der Braunschweigischen Landschaft zum 01.11.2011
| 57/2010
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12
| Satzung zur Schülerbeförderung
| 59/2010
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13
| Neufassung der Satzung zur Schülerbeförderung
| 91/2010
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14
| Richtlinien zur Kindertagespflege
| 65/2010
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15
| Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 Zuwendungen vom 20.05.2009 bis laufend
| 85/2010
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16
| Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Pachtvertrag Kfz "PE - LK 50"
| 86/2010
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17
| Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Zuwendungen der VGH-Stiftung
| 88/2010
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18
| Gleichstellungscontrolling- Geschlechtsdifferenzierung in Beschlussvorlagen (Gender Check)
| 68/2010
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19
| Jahresabschluss 2009 des Immobilienwirtschaftsbetriebes des Landkreises Peine
| 61/2010
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20
| Rechnungsergebnis 2009
| 76/2010
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21
| Budgetverschiebungen 2010
| 69/2010
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22
| Dringlichkeitsantrag der Gruppe SPD - Bündnis 90/Die Grünen zur „Zügigkeit von integrierten Schulen“
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23
| Bericht des Landrates
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24
| Anfragen und Anregungen
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Nichtöffentlich
1
| Nebentätigkeiten des Landrats; Nutzung des Dienst-Kfz im Rahmen von Nebentätigkeiten
| 43/2010
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2
| Nutzung eines Dienst-Kfz, auch im Rahmen von Nebentätigkeiten
| 46/2010
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3
| Nutzung der Kreisverwaltung für Nebentätigkeiten
| 87/2010
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- KT 10-06-23 -