Protokollinformationen sind noch vorläufig! - 17. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.12.2024 | SI/2024/060 | ||||||||||||
| Ö 4 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||||||||||
| Ö 5 | Berufung von Frau Maja Zielinski als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes | 2025/024 | ||||||||||||
| Ö 6 | Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses | 2025/042 | ||||||||||||
| Ö 7 | Änderung Gremienbesetzung | 2025/045 | ||||||||||||
| Ö 8 | Kreisfeuerwehr: Ernennung des Abschnittsleiters West und stellvertretenden Kreisbrandmeisters | 2025/010 | ||||||||||||
| Ö 9 | Rettungsdienst: Aktualisierung der Gebührensatzung | 2025/009 | ||||||||||||
| Ö 10 | Rettungsdienst: Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern | 2025/011 | ||||||||||||
| Ö 11 | Zweckvereinbarung zur Beschaffung, Wartung, Pflege, Überprüfung und Reparatur der Atemschutzgeräte des Landkreises Peine, Einführung von Überdrucktechnik und Vorbereitung eines Verbundes | 2025/019 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
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Die Verwaltung wird beauftragt, eine Zweckvereinbarung zwischen den kreisangehörigen Gemeinden, der Stadt Peine und dem Landkreis Peine zur Vorbereitung des Atemschutzverbundes abzuschließen.
Durch diese Vereinbarung werden die Voraussetzungen für den Wirkbetrieb des Verbundes geschaffen.
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| 03.03.2025 - Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz | ||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Zweckvereinbarung zwischen den kreisangehörigen Gemeinden, der Stadt Peine und dem Landkreis Peine zur Vorbereitung des Atemschutzverbundes abzuschließen.
Durch diese Vereinbarung werden die Voraussetzungen für den Wirkbetrieb des Verbundes geschaffen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12 | Verzicht auf die Erstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 | 2025/034 | ||||||||||||
| Ö 13 | Jahresabschluss 2023 - Entlastung und Ergebnisverwendung | 2025/028 | ||||||||||||
| Ö 14 | Beitritt des Landkreises Peine zum Verein Transferagentur Niedersachsen e. V. | 2025/017 | ||||||||||||
| Ö 15 | Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten im Verwaltungsrat der hannIT AöR und Beschluss der 8. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hannoversche Informationstechnologien AöR | 2025/044 | ||||||||||||
| Ö 16 | Antrag von KTA Schampera auf Konzepterstellung zur Förderung von Möglichkeiten zur Unterstützung von Konzeption, Erwerb bzw. Neubau von Mehrgenerationenhäusern/Quartieren im Landkreis Peine | |||||||||||||
| Ö 17 | Antrag von KTA Schampera auf Bildung eines Struktur- und Wirtschaftsausschusses | 2025/038 | ||||||||||||
| Ö 18 | Antrag von KTA Schampera auf Einreichung einer Klage, um den Finanzausgleich i.S.d. Konnexitätsprinzips einzufordern | 2025/041 | ||||||||||||
| Ö 19 | Antrag von KTA Schampera auf Aufnahme einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine | 2025/040 | ||||||||||||
| Ö 20 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Geldspende für die BBS Peine | 2025/020 | ||||||||||||
| Ö 21 | Verabschiedung der Gleichstellungsbeauftragten | |||||||||||||
| Ö 22 | Bericht des Landrates | |||||||||||||
| Ö 23 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | TOP 16 - Antrag KTA Schampera - Konzepterstellung Mehrgenerationenhäuser (110 KB) | |||