Protokollinformationen sind noch vorläufig! - 17. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.12.2024 | SI/2024/060 | |||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Berufung von Frau Maja Zielinski als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes | 2025/024 | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses | 2025/042 | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Änderung Gremienbesetzung | 2025/045 | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Kreisfeuerwehr: Ernennung des Abschnittsleiters West und stellvertretenden Kreisbrandmeisters | 2025/010 | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Rettungsdienst: Aktualisierung der Gebührensatzung | 2025/009 | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Rettungsdienst: Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern | 2025/011 | |||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
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Die Entgelte für den Rettungsdienst werden ab dem 01.04.2025 gemäß der vorliegenden Entgeltvereinbarung erhoben. |
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| 03.03.2025 - Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss Aktualisierung der Gebührensatzung: Die Kosten für Rettungsdiensttransporte, die nicht mit den Kostenträgern abgerechnet werden können, werden ab dem 01.04.2025 gemäß der vorliegenden Gebührensatzung erhoben.
Abstimmungsergebnis:
Beschluss Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern: Die Entgelte für den Rettungsdienst werden ab dem 01.04.2025 gemäß der vorliegenden Entgeltvereinbarung erhoben. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Zweckvereinbarung zur Beschaffung, Wartung, Pflege, Überprüfung und Reparatur der Atemschutzgeräte des Landkreises Peine, Einführung von Überdrucktechnik und Vorbereitung eines Verbundes | 2025/019 | |||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Verzicht auf die Erstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 | 2025/034 | |||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Jahresabschluss 2023 - Entlastung und Ergebnisverwendung | 2025/028 | |||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Beitritt des Landkreises Peine zum Verein Transferagentur Niedersachsen e. V. | 2025/017 | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten im Verwaltungsrat der hannIT AöR und Beschluss der 8. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hannoversche Informationstechnologien AöR | 2025/044 | |||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Antrag von KTA Schampera auf Konzepterstellung zur Förderung von Möglichkeiten zur Unterstützung von Konzeption, Erwerb bzw. Neubau von Mehrgenerationenhäusern/Quartieren im Landkreis Peine | ||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Antrag von KTA Schampera auf Bildung eines Struktur- und Wirtschaftsausschusses | 2025/038 | |||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Antrag von KTA Schampera auf Einreichung einer Klage, um den Finanzausgleich i.S.d. Konnexitätsprinzips einzufordern | 2025/041 | |||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Antrag von KTA Schampera auf Aufnahme einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine | 2025/040 | |||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Geldspende für die BBS Peine | 2025/020 | |||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Verabschiedung der Gleichstellungsbeauftragten | ||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Bericht des Landrates | ||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | TOP 16 - Antrag KTA Schampera - Konzepterstellung Mehrgenerationenhäuser (110 KB) | |||