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Tagesordnung - 5. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 22.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
Anlagen:
TOP 25 - Antrag der Gruppe CDU-FDP  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Verpflichtung einer Kreistagsabgeordneten    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.02.2022
SI/2022/706  
   
   
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 6  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Kreistag Peine auf Erhalt des Schulzweiges Förderschule Lernen an der Pestalozzischule Peine über das Schuljahr 2027/2028 hinaus
Enthält Anlagen
 2022/018  
Ö 7  
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion - Zurückstellung der Entscheidung Sanierung oder Neubau des Schulzentrums Ilsede    
Ö 8  
Untersuchung zum Neubau des Schulzentrums Ilsede
Enthält Anlagen
 2022/054  
Ö 9  
Beförderung von Herrn Dirk Hornemann zum Kreisverwaltungsoberrat
2022/067  
Ö 10  
Versetzung des Beamten Dirk Sommer in den Ruhestand auf Antrag
2022/030  
Ö 11  
Versetzung der Amtstierärztin Frau Dr. Sarah Mammen zum Zweckverband Veterinäramt JadeWeser
2022/066  
Ö 12  
Benennung der Vertretung des Hauptverwaltungsbeamten in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine
2021/975-01  
Ö 13  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in den Vorstand des Kulturrings für Stadt und Kreis Peine e.V.
Enthält Anlagen
 2022/077  
Ö 14  
Hybride Sitzungen der politischen Gremien
2022/058  
Ö 15  
Angemessenheit Aufwandsentschädigung Aufsichtsratstätigkeit Klinikum Peine gGmbH
2022/089  
Ö 16  
Nutzung von sächlichen und personellen Ressourcen der Kreisverwaltung für ehrenamtliche Tätigkeiten
2022/100  
Ö 17  
Integrationskonzept des Landkreises Peine - Teil 1
Enthält Anlagen
 2022/094  
Ö 18  
Pflegebericht des LK Peine
Enthält Anlagen
 2022/080  
Ö 19  
Überörtliche Prüfung des Landkreises Peine durch den Landesrechnungshof; hier Untere Bauaufsichtsbehörde
Enthält Anlagen
 2022/041  
Ö 20  
Warnung der Bevölkerung bei Krisensituationen im Landkreis Peine; Aufbau einer flächendeckenden Sireneninfrastruktur
2022/076  
    VORLAGE
   

Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufbau einer flächendeckenden Sireneninfrastruktur im Landkreis Peine umzusetzen.

   
    30.05.2022 - Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufbau einer flächendeckenden Sireneninfrastruktur im Landkreis Peine umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

 11

Nein-Stimmen:

 

--

Enthaltung/en:

 

--

 

 
   
    22.06.2022 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufbau einer flächendeckenden Sireneninfrastruktur im Landkreis Peine umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

47

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 
Ö 21  
7. Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxis
Enthält Anlagen
 2022/027  
Ö 22  
7. Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxis - Ergänzungsantrag
Enthält Anlagen
 2022/027-01  
Ö 23  
Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT); Beitritt neuer Träger/Satzungsänderung
Enthält Anlagen
 2022/082  
Ö 24  
Zukunftsregion SüdOstNiedersachsen
Enthält Anlagen
 2022/095  
Ö 25  
Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Peine
2022/039  
Ö 26  
Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Peine - Beschlussfassung
Enthält Anlagen
 2022/039-01  
Ö 27  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Geld- und Sachspenden der Robert-Bosch-Stiftung für die IGS Lengede
2022/047  
Ö 28  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Sachspenden des Vereins der Freunde des Gymnasiums am Silberkamp
2022/048  
Ö 29  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Geldspende der Erich Mundstock Stiftung für das Jugendamt
2022/068  
Ö 30  
Bericht des Landrates    
Ö 31  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 25 - Antrag der Gruppe CDU-FDP (1627 KB)