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Tagesordnung - 5. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine

Bezeichnung:	5. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium:	Kreistag des Landkreises Peine
Datum:	Mi, 22.06.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula des Ratsgymnasiums
Ort:	Burgstraße 2, 31224 Peine


Anlagen:
TOP 25 - Antrag der Gruppe CDU-FDP

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 3

Verpflichtung einer Kreistagsabgeordneten

Ö 4

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.02.2022

SI/2022/706

Ö 5

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 6

Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Kreistag Peine auf Erhalt des Schulzweiges Förderschule Lernen an der Pestalozzischule Peine über das Schuljahr 2027/2028 hinaus

2022/018

Ö 7

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion - Zurückstellung der Entscheidung Sanierung oder Neubau des Schulzentrums Ilsede

Ö 8

Untersuchung zum Neubau des Schulzentrums Ilsede

2022/054

Ö 9

Beförderung von Herrn Dirk Hornemann zum Kreisverwaltungsoberrat

2022/067

Ö 10

Versetzung des Beamten Dirk Sommer in den Ruhestand auf Antrag

2022/030

Ö 11

Versetzung der Amtstierärztin Frau Dr. Sarah Mammen zum Zweckverband Veterinäramt JadeWeser

2022/066

Ö 12

Benennung der Vertretung des Hauptverwaltungsbeamten in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine

2021/975-01

Ö 13

Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in den Vorstand des Kulturrings für Stadt und Kreis Peine e.V.

2022/077

Ö 14

Hybride Sitzungen der politischen Gremien

2022/058

Ö 15

Angemessenheit Aufwandsentschädigung Aufsichtsratstätigkeit Klinikum Peine gGmbH

2022/089

Ö 16

Nutzung von sächlichen und personellen Ressourcen der Kreisverwaltung für ehrenamtliche Tätigkeiten

2022/100

Ö 17

Integrationskonzept des Landkreises Peine - Teil 1

2022/094

Ö 18

Pflegebericht des LK Peine

2022/080

Ö 19

Überörtliche Prüfung des Landkreises Peine durch den Landesrechnungshof; hier Untere Bauaufsichtsbehörde

2022/041

Ö 20

Warnung der Bevölkerung bei Krisensituationen im Landkreis Peine; Aufbau einer flächendeckenden Sireneninfrastruktur

2022/076

Ö 21

7. Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxis

2022/027

Ö 22

7. Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxis - Ergänzungsantrag

2022/027-01

VORLAGE

Die Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxis wird in der neu vorgelegten Fassung beschlossen.

22.06.2022 - Kreistag des Landkreises Peine

Ö 22 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxis wird in der neu vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltung/en:

Ö 23

Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT); Beitritt neuer Träger/Satzungsänderung

2022/082

Ö 24

Zukunftsregion SüdOstNiedersachsen

2022/095

Ö 25

Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Peine