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Tagesordnung - 25. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 30.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gebläsehalle Ilseder Hütte
Ort: Ilseder Hütte 14, 31241 Ilsede
Zusatz: Vor der Sitzung wird die Möglichkeit geboten, einen Selbst-Schnelltest zu machen. Dieser wird 45 Minuten vor Beginn der Sitzung ausgehändigt.
Anlagen:
TOP 5 - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 02.06.2021  
TOP 17 - Kreistagsfraktion Bündnis90-Die Grünen - Resolution KiTa-Qualität nachhaltig sichern  
TOP 18 - Antrag KTA Samieske DIE LINKE - Namensänderung Klinikum Peine  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.03.2021
SI/2021/634  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Wahl der Ersten Kreisrätin/des Ersten Kreisrates - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 02.06.2021    
Ö 6  
Ernennung der Tierärztin Frau Bettina Beinsen zur Veterinärrätin
2021/837  
Ö 7  
Personalangelegenheiten; Beförderung von Frau Sabrina Hahn zur Baudirektorin
2021/858  
Ö 8  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
2021/867  
Ö 9  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
2021/883  
Ö 10  
Kommunalwahl 2021 - Änderung der stellvertretenden Kreiswahlleitung
2021/885  
Ö 11  
Erhöhung des Erfrischungsgeldes für die Bundestagswahl
2021/852  
Ö 12  
Digitale Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse
Enthält Anlagen
2021/824  
Ö 13  
Zusammenführung der hannIT mit der KDG
Enthält Anlagen
2021/884  
Ö 14  
Fortführung des Pakts für den Sport über den 31.12.2021 hinaus
Enthält Anlagen
2021/878  
Ö 15  
Abschluss eines Kooperationsvertrags zwischen dem Peiner Bündnis gegen Depression und der Stiftung Deutsche Depressionshilfe
Enthält Anlagen
2021/888  
Ö 16  
Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung
2021/864  
Ö 17  
Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen - Resolution: Kita-Qualität sichern    
Ö 18  
Antrag KTA Samieske, DIE LINKE - Änderung des Namens des Klinikums Peine    
Ö 19  
Sachstand von Stromleitungs-Bauvorhaben im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2021/895  
    VORLAGE
   

Der Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 13.04.2021 wird zur weiteren Beratung in den Fachausschuss verwiesen.

   
    30.06.2021 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 13.04.2021 wird zur weiteren Beratung in den Fachausschuss verwiesen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

42

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

Ö 20  
Sanierung des Trinkwassernetzes am Gymnasium und der Realschule Groß Ilsede
Enthält Anlagen
2021/865  
Ö 21  
Sonnenschutz an den Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Peine
2021/875  
Ö 22  
Änderung der Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Wenser Allee" (LB PE 09)
Enthält Anlagen
2021/890  
Ö 23  
Kooperation mit dem Projekt Wind und Natur - Integrative Genehmigungspraxis
Enthält Anlagen
2021/891  
Ö 24  
Nachnutzung von Kiesseen
Enthält Anlagen
2021/831  
Ö 25  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Schulpreis für IGS Lengede
2021/862  
Ö 26  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Geldspende des Herrn Nils Rosemeyer
2021/877  
Ö 27  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Geldspende für die Kreismusikschule
2021/892  
Ö 28  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Geldspende des Fördervereins der Kreismusikschule Peine
2021/896  
Ö 29  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Geldspende der Sparkassenstiftung an die Kreismusikschule Peine
2021/898  
Ö 30  
Bericht des Landrates    
Ö 31  
Anfragen und Anregungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5 - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 02.06.2021 (539 KB)      
Anlage 2 2 TOP 17 - Kreistagsfraktion Bündnis90-Die Grünen - Resolution KiTa-Qualität nachhaltig sichern (961 KB)      
Anlage 3 3 TOP 18 - Antrag KTA Samieske DIE LINKE - Namensänderung Klinikum Peine (323 KB)