Tagesordnung - 25. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.03.2021 | SI/2021/634 | ||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 5 | Wahl der Ersten Kreisrätin/des Ersten Kreisrates - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 02.06.2021 | |||||||||||||
Ö 6 | Ernennung der Tierärztin Frau Bettina Beinsen zur Veterinärrätin | 2021/837 | ||||||||||||
Ö 7 | Personalangelegenheiten; Beförderung von Frau Sabrina Hahn zur Baudirektorin | 2021/858 | ||||||||||||
Ö 8 | Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses | 2021/867 | ||||||||||||
Ö 9 | Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses | 2021/883 | ||||||||||||
Ö 10 | Kommunalwahl 2021 - Änderung der stellvertretenden Kreiswahlleitung | 2021/885 | ||||||||||||
Ö 11 | Erhöhung des Erfrischungsgeldes für die Bundestagswahl | 2021/852 | ||||||||||||
Ö 12 | Digitale Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse | 2021/824 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Um bei weiterem Vorliegen einer epidemischen Lage Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse digital abhalten zu können, werden die Hauptsatzung des Landkreises Peine und die Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Ausschüsse des Kreistages und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Peine – wie in den Anlagen 1 und 2 dargestellt (Änderungen sind gelb unterlegt) – geändert. |
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30.06.2021 - Kreistag des Landkreises Peine | ||||||||||||||
Ö 12 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss: Um bei weiterem Vorliegen einer epidemischen Lage Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse digital abhalten zu können, werden die Hauptsatzung des Landkreises Peine und die Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Ausschüsse des Kreistages und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Peine – wie in den Anlagen 1 und 2 dargestellt (Änderungen sind gelb unterlegt) – geändert. Abstimmungsergebnis:
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Ö 13 | Zusammenführung der hannIT mit der KDG | 2021/884 | ||||||||||||
Ö 14 | Fortführung des Pakts für den Sport über den 31.12.2021 hinaus | 2021/878 | ||||||||||||
Ö 15 | Abschluss eines Kooperationsvertrags zwischen dem Peiner Bündnis gegen Depression und der Stiftung Deutsche Depressionshilfe | 2021/888 | ||||||||||||
Ö 16 | Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung | 2021/864 | ||||||||||||
Ö 17 | Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen - Resolution: Kita-Qualität sichern | |||||||||||||
Ö 18 | Antrag KTA Samieske, DIE LINKE - Änderung des Namens des Klinikums Peine | |||||||||||||
Ö 19 | Sachstand von Stromleitungs-Bauvorhaben im Landkreis Peine | 2021/895 | ||||||||||||
Ö 20 | Sanierung des Trinkwassernetzes am Gymnasium und der Realschule Groß Ilsede | 2021/865 | ||||||||||||
Ö 21 | Sonnenschutz an den Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Peine | 2021/875 | ||||||||||||
Ö 22 | Änderung der Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Wenser Allee" (LB PE 09) | 2021/890 | ||||||||||||
Ö 23 | Kooperation mit dem Projekt Wind und Natur - Integrative Genehmigungspraxis | 2021/891 | ||||||||||||
Ö 24 | Nachnutzung von Kiesseen | 2021/831 | ||||||||||||
Ö 25 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Schulpreis für IGS Lengede | 2021/862 | ||||||||||||
Ö 26 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Geldspende des Herrn Nils Rosemeyer | 2021/877 | ||||||||||||
Ö 27 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Geldspende für die Kreismusikschule | 2021/892 | ||||||||||||
Ö 28 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Geldspende des Fördervereins der Kreismusikschule Peine | 2021/896 | ||||||||||||
Ö 29 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Geldspende der Sparkassenstiftung an die Kreismusikschule Peine | 2021/898 | ||||||||||||
Ö 30 | Bericht des Landrates | |||||||||||||
Ö 31 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | TOP 5 - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 02.06.2021 (539 KB) | ||||
2 | TOP 17 - Kreistagsfraktion Bündnis90-Die Grünen - Resolution KiTa-Qualität nachhaltig sichern (961 KB) | ||||
3 | TOP 18 - Antrag KTA Samieske DIE LINKE - Namensänderung Klinikum Peine (323 KB) |