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Tagesordnung - 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 26.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:46 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 13.03.2019 und 07.06.2019
SI/2019/339  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Aktueller Stand Perspektiven Klinikum Peine gGmbH    
Ö 6  
Satzung des Landkreises Peine zur Förderung der Kindertagespflege
Enthält Anlagen
2019/455  
Ö 7  
Erarbeitung einer Hebammenrichtlinie für den Landkreis Peine
2019/491  
Ö 8  
Zweckvereinbarung "Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze"
Enthält Anlagen
2019/470  
Ö 9  
Vereinfachte Flurbereinigung Algermissen, LK Hildesheim, - Hohenhameln, LK Peine; Änderung der Landkreisgrenze
Enthält Anlagen
2019/472  
    VORLAGE
   

Der vorgesehenen Grenzänderung zwischen der Gemeinde Hohenhameln und der Gemeinde Algermissen, gleichzeitig Kreisgrenze zwischen den Landkreisen Peine und Hildesheim, wie sie sich aus der zeichnerischen Darstellung und dem rechnerischen Nachweis des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser ergibt, wird zugestimmt.

 

 

 

   
    17.06.2019 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der vorgesehenen Grenzänderung zwischen der Gemeinde Hohenhameln und der Gemeinde Algermissen, gleichzeitig Kreisgrenze zwischen den Landkreisen Peine und Hildesheim, wie sie sich aus der zeichnerischen Darstellung und dem rechnerischen Nachweis des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser ergibt, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

11

Nein-Stimmen:

 

0

Enthaltung/en:

 

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    26.06.2019 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der vorgesehenen Grenzänderung zwischen der Gemeinde Hohenhameln und der Gemeinde Algermissen, gleichzeitig Kreisgrenze zwischen den Landkreisen Peine und Hildesheim, wie sie sich aus der zeichnerischen Darstellung und dem rechnerischen Nachweis des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser ergibt, wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

44

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 

Ö 10  
Stellungnahme des Landkreises Peine zum Nahverkehrsplan 2020 des Regionalverbandes Großraum Braunschweig
Enthält Anlagen
2019/481  
Ö 11  
Benennung einer Bürgervertreterin/ eines Bürgervertreters im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
2019/473  
Ö 12  
Benennung von Mitgliedern im Kommunalen Psychiatriebeirat
Enthält Anlagen
2019/443  
Ö 13  
Mitgliedschaft im Seniorenbeirat; hier: Vertreter/in der Gemeinde Vechelde
2019/450  
Ö 14  
Hannoversche Informationstechnologien AöR, (HannIT)
Enthält Anlagen
2019/465  
Ö 15  
Besetzung des Aufsichtsrates der Berufsbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Peine mbH
2019/497  
Ö 16  
Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafter- versammlung der Berufsbildungs- u. Beschäftigungsgesellsch. LK Peine mbH
2019/496  
Ö 17  
Personalangelegenheiten; Versetzung Bauoberrätin Katrin Schneider zum Land Niedersachsen
2019/499  
Ö 18  
Beförderung von Herrn Dirk Sommer zum Kreisverwaltungsoberrat
2019/459  
Ö 19  
Versetzung der Amtstierärztin Frau Dr. Sarah Mammen zum Landkreis Peine
2019/460  
Ö 20  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnl. Zuwendungen; hier: Förderkreis der Astrid-Lindgren-Schule
2019/483  
Ö 21  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnl. Zuwendungen; hier: Förderverein der Aueschule Wendeburg
2019/493  
Ö 22  
Bericht des Landrates    
Ö 23  
Anfragen und Anregungen