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Tagesordnung - 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 26.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:46 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 13.03.2019 und 07.06.2019
SI/2019/339  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Aktueller Stand Perspektiven Klinikum Peine gGmbH    
Ö 6  
Satzung des Landkreises Peine zur Förderung der Kindertagespflege
Enthält Anlagen
2019/455  
Ö 7  
Erarbeitung einer Hebammenrichtlinie für den Landkreis Peine
2019/491  
Ö 8  
Zweckvereinbarung "Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze"
Enthält Anlagen
2019/470  
Ö 9  
Vereinfachte Flurbereinigung Algermissen, LK Hildesheim, - Hohenhameln, LK Peine; Änderung der Landkreisgrenze
Enthält Anlagen
2019/472  
Ö 10  
Stellungnahme des Landkreises Peine zum Nahverkehrsplan 2020 des Regionalverbandes Großraum Braunschweig
Enthält Anlagen
2019/481  
Ö 11  
Benennung einer Bürgervertreterin/ eines Bürgervertreters im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
2019/473  
Ö 12  
Benennung von Mitgliedern im Kommunalen Psychiatriebeirat
Enthält Anlagen
2019/443  
Ö 13  
Mitgliedschaft im Seniorenbeirat; hier: Vertreter/in der Gemeinde Vechelde
2019/450  
Ö 14  
Hannoversche Informationstechnologien AöR, (HannIT)
Enthält Anlagen
2019/465  
    VORLAGE
   

Dem Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt, HannIT, und der damit verbundenen Satzung zur 6. Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR", (HannIT), wird zugestimmt. Der Landrat wird ermächtigt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Beteiligung weiterer Träger und über die Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR“, (HannIT), abzuschließen.

 

2.Für den Verwaltungsrat der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR“ wird              
 

Herr KVR Bernd Leunig


und als Ersatzmitglied
 

Herr Carsten Meißner
 

benannt.





 

 

 

   
    26.06.2019 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Dem Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt, HannIT, und der damit verbundenen Satzung zur 6. Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR", (HannIT), wird zugestimmt. Der Landrat wird ermächtigt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Beteiligung weiterer Träger und über die Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR“, (HannIT), abzuschließen.

 

2.Für den Verwaltungsrat der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR“ wird              
 

Herr KVR Bernd Leunig


und als Ersatzmitglied
 

Herr Carsten Meißner
 

benannt.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

44

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 

Ö 15  
Besetzung des Aufsichtsrates der Berufsbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Peine mbH
2019/497  
Ö 16  
Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafter- versammlung der Berufsbildungs- u. Beschäftigungsgesellsch. LK Peine mbH
2019/496  
Ö 17  
Personalangelegenheiten; Versetzung Bauoberrätin Katrin Schneider zum Land Niedersachsen
2019/499  
Ö 18  
Beförderung von Herrn Dirk Sommer zum Kreisverwaltungsoberrat
2019/459  
Ö 19  
Versetzung der Amtstierärztin Frau Dr. Sarah Mammen zum Landkreis Peine
2019/460  
Ö 20  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnl. Zuwendungen; hier: Förderkreis der Astrid-Lindgren-Schule
2019/483  
Ö 21  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnl. Zuwendungen; hier: Förderverein der Aueschule Wendeburg
2019/493  
Ö 22  
Bericht des Landrates    
Ö 23  
Anfragen und Anregungen