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Tagesordnung - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz  

Bezeichnung: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum: Mo, 19.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gr. Sitzungssaal
Ort: Gr. Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift vom 14. Mai 2007 (2. Sitzung)    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6     Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH
2007/144  
Ö 7     Bericht über die Asylbewerber/innen bzw. geduldeten Ausländer/innen
2007/147  
Ö 8     Fragen zum Thema Bleiberecht
Enthält Anlagen
2007/148  
Ö 9     Verfahren der Identittätsfeststellung/Passbeschaffung bei geduldeten Ausländern
2007/149  
Ö 10     Kreisfeuerwehr: Ernennung des Kreisbrandmeisters, des stellv. Kreisbrandmeisters, des Abschnittsleiters des Brandabschnittes Ost sowie des stellv. Abschnittsleiters des Brandabschnittes Ost
2007/153  
Ö 11     Einmaliger Zuschuss an DLRG-Ortsgruppe Peine
Enthält Anlagen
2007/159  
Ö 12     Beschaffung von Wildwarnschildern
Enthält Anlagen
2007/145  
Ö 13     Jahresrechnung 2006 - Entlastung
Enthält Anlagen
2007/117  
Ö 15     Produktbericht per 30.09.2007 für den Produktbereich Landrat
Enthält Anlagen
2007/152  
Ö 16     Produktbericht per 30.09.2007 für den Produktbereich Allgemeine Finanzierungsmittel
Enthält Anlagen
2007/154  
Ö 17     Stellenplan 2008 für den Fachbereich "Zentrale Verwaltung, Ordnung und Recht"
Enthält Anlagen
2007/146  
Ö 18     Produktorientierter Budgethaushalt für den Produktbereich Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht; Budget 001
2007/156  
    VORLAGE
    a)

 

a)      Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, den unter Ziffer 1.1, 1.2 und 4.1 aufgeführten Veränderungen des Stellenplanes gegenüber dem des Jahres 2007 (Seiten 35 und 85 der mit Schreiben vom 12.10.2007 übersandten Unterlagen) zuzustimmen. Die Veränderungen sind bereits in dem produktorientierten Budgethaushalt 2008 eingearbeitet.

 

b)      Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, dem Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes für den Produktbereich „Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht“ für das Jahr 2008 zuzustimmen. Die dargestellten Auswirkungen sind bereits in dem produktorientierten Budgethaushalt 2008 eingearbeitet.

 

c)      Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, dem produktorientierten Budgethaushalt 2008 für die Produkte des Produktbereiches „Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht“  (Seiten 6 bis 115 der mit Schreiben vom 12.10.2007 übersandten Unterlagen), zuzustimmen.

 

d)      Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, die Finanzplanung 2008 der Budgets für den Produktbereich „Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht“ in der vorgelegten Fassung (Seiten 6 bis 115 der mit Schreiben vom 12.10.2007 übersandten Unterlagen), zu beschließen.

 

 

 

   
    19.11.2007 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   
Ö 19     Produktorientierter Budgethaushalt für den Produktbereich „Landrat“; Budget 005
2007/157  
Ö 20     Budget 80
2007/143  
Ö 21  
Informationen der Verwaltung    
Ö 22  
Anfragen und Anregungen    
N 14     (nichtöffentlich)