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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine  

Bezeichnung: Kreistag des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 02.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:20 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort: Am Silberkamp 30, 31224 Peine
Anlagen:
Protokollauszug TOP 12 PDF-Dokument
Antrag CDU TOP 19  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Vertreterinnen und Vertreter im Verwaltungsrat der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - hier: Mandatswechsel
Enthält Anlagen
2014/047  
Ö 7  
Fusion der Gemeinden Ilsede und Lahstedt
Enthält Anlagen
2014/076  
Ö 8  
Jahresabschluss 2012 - Entlastung -
Enthält Anlagen
2014/078  
Ö 9  
Zuschuss zur Mittagsverpflegung in Mensen
2014/072  
Ö 10  
Rettungsdienst: Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern
Enthält Anlagen
2014/081  
Ö 11     Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen, Sponsoring Sponsoring der Sparkassenstiftung Peine
2014/087  
Ö 11.1  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen, Sponsoring a) Sponsoring der Sparkassenstiftung Peine b) Zuwendung des Rotarier-Clubs Peine c) Zuwendung des Fördervereins des Gymnasiums Groß Ilsede d) Zuwendung der Kreissparkasse Peine
2014/087  
Ö 12  
Umstellung der Unterhaltsreinigung von Eigen- auf Fremdreinigung
2013/113  
Ö 13  
Orientierungsprüfung zu den Strukturen und der Organisation des kommunalen Gebäude- und Liegenschaftsmanagements
Enthält Anlagen
2014/065  
Ö 14  
Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Peine zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen
Enthält Anlagen
2014/066  
Ö 15  
Satzung des Landkreises Peine über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
Enthält Anlagen
2014/068  
Ö 16  
Änderungs-Verordnung für das Naturschutzgebiet "Nördliche Okeraue zwischden Hülperode und Neubrück"
Enthält Anlagen
2014/073  
Ö 17  
Schulentwicklungsplanung des Landkreises Peine
Enthält Anlagen
2014/071  
Ö 18  
Mitgliedschaft im Seniorenbeirat; hier: Vertreter/in der Stadt Peine
2014/044  
Ö 19  
CDU-Antrag Schulentwicklungsplanung/Steuerungsgruppe    
Ö 20  
Entsendung eines nicht stimmberechtigten Mitglieds in den Aufsichtsrat der Berufsbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Peine mbH (BBg) Antrag der Fraktion FDP und Piraten vom 03.12.2013
Enthält Anlagen
2014/082  
    VORLAGE
   

 

Der Antrag der Fraktion FDP und Piraten auf Entsendung eines nicht stimmberechtigten Mitglieds in den Aufsichtsrat der BBg wird abgelehnt.

   
    02.07.2014 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Antrag der Fraktion FDP und Piraten auf Entsendung eines nicht stimmberechtigten Mitglieds in den Aufsichtsrat der BBg wird abgelehnt.

Ö 21  
2. Änderung der Satzung der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts -
Enthält Anlagen
2014/092  
Ö 22  
Bericht des Landrates    
Ö 23  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollauszug TOP 12 (14 KB) PDF-Dokument (42 KB)    
Anlage 2 2 Antrag CDU TOP 19 (181 KB)