Vorlesen

Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine

Bezeichnung:	Kreistag des Landkreises Peine
Gremium:	Kreistag des Landkreises Peine
Datum:	Mi, 11.03.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:10 - 20:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gr. Sitzungssaal
Ort:	Gr. Sitzungssaal

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls
Ö 5		Einwohnerfragestunde
Ö 6		Besetzung des Ausschusses für Frauen, Arbeit und Soziales	2009/016
Ö 7		Mitgliedschaft im Ausschuss Bildung, Kultur und Sport	2009/029
Ö 8		Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss	2009/039
Ö 9		1. Änderung der Abfallentsorgungssatzung im Landkreis Peine vom 5. März 2008 zum 1. Januar 2009	2009/037
Ö 10		1. Änderung der Abfallgebührensatzung im Landkreis Peine vom 5. März 2008 zum 1. Januar 2009	2009/038
Ö 11		Richtlinie "Zuschuss zur Kindertagespflege"	2009/011
Ö 12		Erlass einer Verordnung zur Ausweisung als geschützter Landschaftsbestandteil (Antrag der SPD Kreistagsfraktion und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 11.2.07)	2009/021
Ö 13		Grenzänderung zwischen der Gemeinde Algermissen (LK Hildesheim) und der Gemeinde Hohenhameln (LK Peine)	2009/017
Ö 14		Auflösung des Partnerschaftsvertrages vom 14.06.1996 zwischen dem Landkreis Peine und der Stadt Niemodlin	2009/031
Ö 15		Einrichtung einer zweiten Integrierten Gesamtschule im Landkreis Peine	2009/035
Ö 16		Erweiterung Sekundarbereich IIder IGS Peine-Vöhrum auf Vierzügigkeit	2009/045
Ö 17		Einrichtung eines Fachgymnasiums Technik	2009/001
Ö 18		Einrichtung von Berufseinstiegsklassen ( BEK ) und Berufsfachschulen ( BFS ) in den Berufsbildenden Schulen des Landkreises Peine	2009/036
Ö 19		Wirtschaftsförderung; Regionalisiertes Teilbudget	2009/015
Ö 20		Partnerschaft zwischen der Stadt Nanchang und dem Landkreis Peine	2008/162
	VORLAGE
	1 Der Partnerschaft mit Nanchang wird grundsätzlich zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausgestaltung des Partnerschaftsvertrages mit Nanchang auszuhandeln. Der wito gmbh werden die operative Durchführung und das Management der Partnerschaft mit der Stadt Nanchang übertragen. Für die Wahrnehmung der unter 2. genannten Aufgaben erhält die wito gmbh als Ausgleich der personellen Aufwendungen im Rahmen der Betreuung der Partnerschaft mit Nanchang eine finanzielle Entschädigung bzw. einen erhöhten Zuschuss von 10.000 Euro netto jährlich. Die Sach- und Reisekosten werden für das gesamte Arbeitsfeld Partnerschaften nach Aufwand erstattet.

	11.03.2009 - Kreistag des Landkreises Peine
	Ö 20 - ungeändert beschlossen

Ö 21		Bericht des Landrates
Ö 22		Anfragen und Anregungen
N 23		(nichtöffentlich)

Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine

Landkreis Peine