Vorlage - 2009/031  

Der Kreistag stimmt der Auflösung des Partnerschaftsvertrages zwischen dem Landkreis Peine und der Stadt Niemodlin zu.

Der Kreistag des Landkreises Peine hat in seiner Sitzung am 20.03.1996 der „Vereinbarung über eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Stadt Niemodlin (Polen) und dem Landkreis Peine (Bundesrepublik Deutschland)“ zugestimmt.  

Ein entsprechender Beschluss des Rates der Stadt Niemodlin hat dann dazu geführt, dass diese Vereinbarung am 14.06.1996 in Peine unterzeichnet worden ist.

Im Rahmen eines Besuches der Partnerstadt Niemodlin, den Vertreter des Landkreises     Peine im Jahr 2003 durchführten, hat sich dann erstmals die Gelegenheit zur Kontaktaufnahme mit dem Landrat des Landkreises Opole ergeben. In ersten Gesprächen sind die Möglichkeiten erörtert worden, ob und wie man zu einer Kooperation zwischen den beiden Landkreisen kommen könnte. Die Gespräche sind erfolgreich verlaufen und führten zuerst zur Unterzeichnung einer Absichtserklärung über eine freundschaftliche Zusammenarbeit am 10.12.2004 und infolge darauf, nach entsprechenden Beschlüssen beider Kreistage, am 06. Mai 2006 zum Abschluss des Vertrages über eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Peine und dem Kreis Opole im Zusammenhang mit dem Tag der Braunschweigischen Landschaft auf dem Hüttengelände in Ilsede.    

Im Rahmen der Gespräche für die Aufnahme der Partnerschaft zwischen den beiden Kreisen ist es auch gelungen, dass drei Gemeinden aus dem Kreis Peine mit Gemeinden im Kreis Opole eine partnerschaftliche Verbindung miteinander eingehen. Die Gemeinde Vechelde hat sich dabei bereiterklärt, die bisherige Landkreispartnergemeinde Niemodlin als eigene Partnergemeinde zu übernehmen und hat eine entsprechende Vereinbarung abgeschlossen.

Im Rahmen des letzten Besuches einer Delegation aus dem Landkreis Peine in der Zeit vom 21. bis 23.10.2008, in der u. a. auch die Stadt Niemodlin besucht worden ist, haben die   dortigen Verantwortlichen angeregt, die Aufhebung der formell noch bestehenden Partnerschaft zwischen der Stadt Niemodlin und dem Landkreis Peine einzuleiten. Das hat die Stadt Niemodlin nun offiziell mit Schreiben vom 26.01.2009 beantragt.

/Das entsprechende Schreiben ist der Vorlage beigefügt.    

Da die Kontakte zwischen der Gemeinde Vechelde und der Stadt Niemodlin gefestigt sind, ist es sinnvoll, die nur noch auf dem Papier existierende Partnerschaft auch formell aufzulösen.

Da seinerzeit der Kreistag dem Vertrag zugestimmt hat, wird der Kreistag nunmehr gebeten, einen entsprechenden Aufhebungsbeschluss zu fassen, der sodann der Stadt Niemodlin mitgeteilt wird.