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Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum: Mo, 27.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:01 Anlass: Sitzung
Raum: Konferenz- und Schulungszentrum Landkreis Peine
Ort: Werner-Nordmeyer-Str. 13, 31226 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.09.2023
SI/2023/876  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten    
Ö 6  
Rettungsdienst: Erlass einer Gebührensatzung
Enthält Anlagen
2023/125  
    VORLAGE
   

Die Kosten für Rettungsdiensttransporte, die nicht mit den Kostenträgern abgerechnet werden können, werden ab dem 01.01.2024 gemäß der vorliegenden Gebührensatzung erhoben.

   
    27.11.2023 - Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Kosten für Rettungsdiensttransporte, die nicht mit den Kostenträgern abgerechnet werden können, werden ab dem 01.01.2024 gemäß der vorliegenden Gebührensatzung erhoben.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

10

Nein-Stimmen:

 

0

Enthaltung/en:

 

1

 

 

   
    20.12.2023 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Kosten für Rettungsdiensttransporte, die nicht mit den Kostenträgern abgerechnet werden können, werden ab dem 01.01.2024 gemäß der vorliegenden Gebührensatzung erhoben.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

44

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

Ö 7  
Änderung der Jagdsteuersatzung
Enthält Anlagen
2023/144  
Ö 8  
Produktbericht Jahresabschluss 2022 für das Dezernat "Zentrale Verwaltung, Ordnung und Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
Enthält Anlagen
2023/148  
Ö 9  
Produktbericht Jahresabschluss 2022 für das Budget "Landrat und Stabsstellen"
Enthält Anlagen
2023/149  
Ö 10  
Produktbericht Jahresabschluss 2022 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel"
Enthält Anlagen
2023/150  
Ö 11  
Beteiligungsbericht des Landkreises Peine 2023
Enthält Anlagen
2023/128  
Ö 12  
Doppischer Produkthaushalt 2024 für das Dezernat "Zentrale Verwaltung, Ordnung und Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
2023/157  
Ö 13  
Doppischer Produkthaushalt 2024 für die Budgets des Landrates, der Referate 1 bis 4 sowie Personalrat und Rechnungsprüfungsamt
2023/158  
Ö 14  
Doppischer Produkthaushalt 2024 für das Budget 8 - Allgemeine Finanzierungsmittel
2023/159  
Ö 15  
Maßnahmen der Fachdienste des Dezernats I ohne "Schule, Kultur und Sport" sowie der Referate 1 bis 4 zur Aufnahme in das Haushaltssicherungskonzept
Enthält Anlagen
2023/162  
Ö 16  
Informationen der Verwaltung    
Ö 17  
Anfragen und Anregungen