Vorlage - 2023/158
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Im Budget enthalten: | ja | Kosten (Betrag in €): | 0 € | ||
Mitwirkung Landrat: | nein | Qualifizierte Mehrheit: | nein | ||
Relevanz | |||||
Gender Mainstreaming | nein | Migration | nein | ||
Prävention/Nachhaltigkeit | nein | Bildung | nein | ||
Klima-/Umwelt-/Naturschutz | nein |
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Der Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seite 54, Ziffern 4.1 bis 4.2) und dem Doppischen Produkthaushalt 2024 für die Budgets des Landrates, der Referate 1-4 sowie Personalrat und Rechnungsprüfungsamt (Seiten 462 bis 487) unter Berücksichtigung ggf. noch zu beschließender Haushaltssicherungsmaßnahmen, zuzustimmen.
Inhaltsbeschreibung:
Doppischer Produkthaushalt
Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten das Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2022.
Neben dem Rechnungsergebnis 2022, den Planansätzen 2023 und den Daten des Planjahres 2024 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2025 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2026 und 2027 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.
Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2026 bis 2027 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.
Der Teilhaushalt 05 für den Landrat und die Stabsstellen befindet sich auf den Seiten 459 bis 461.
Gegenüber 2023 steigt das Budget im Teilhaushalt 05 um über 0,5 Mio. € an.
Insbesondere die Allgemeine Umlage an den Regionalverband Braunschweig für den Öffentlichen Personennahverkehr erhöht sich um 0,3 Mio. €.
Die Sachverständigenkosten für die Erstellung eines Einzelhandelskonzepts und eines Radwegekonzepts werden mit 42.000 € veranschlagt.
Für den Digitalisierungsprozess in der Kreisverwaltung werden im Referat für Kreisentwicklung und Öffentlichkeitsarbeit (Referat 1) zusätzliche Mittel eingeplant.
Gutachtenkosten für die Planung einer Wohnungsbaugesellschaft sind mit 25.000 € angesetzt.
Im Budget für den Personalrat wurden 0,74 Stellenanteile für eine Vorzimmerkraft in den Stellenplan aufgenommen.
Für die hohen Investitionen in die Breitbandverkabelung fallen jährliche Abschreibungen von über 400.000 € an.
Aus dem Budget 51 (Referat 1) wurde der Bereich der Kreisentwicklung ausgegliedert und im neuen Budget 55 (Referat 4) zusammen mit dem ÖPNV und den neuen Produkten „Digitalisierung“ und „Infrastrukturprojekte“ angesiedelt.
Ziele / Wirkungen:
Ziele und Wirkungen sind in den einzelnen Produktbeschreibungen dargestellt.
Ressourceneinsatz:
Die finanziellen und personellen Mittel sind in den Produktbeschreibungen dargestellt.
Schlussfolgerung:
Der Haushaltsplan ist mit den Stellenplanänderungen wie vorgelegt zu beschließen.
Entwurf des Produkthaushaltes des Landkreises Peine 2024 ist auf der Internetseite https://www.landkreis-peine.de/Aktuelles/Haushalt/ hinterlegt.