Auszug - Produktbericht Jahresabschluss 2022 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel"
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Wortprotokoll |
KTA Möhle äußert, dass manches nicht zu steuern ist und nennt dabei die eingesparten Personalkosten als Beispiel. Diese sind eigentlich kein Erfolg, da sie dazu führen, dass auf der anderen Seite Qualitätsziele nicht erreicht werden.
KTA Falk erfragt, was zu den deutlich geringeren sonstigen Aufwendungen im Produkt 12710 „Rettungsdienst“ gehört und ob die Kosten für die Ausbildung darunterfallen. Fachdienstleiter Hornemann sagt zu, diese Informationen nachzureichen.
Nachgelieferte Information:
Die Budgetverbesserung hat keine negativen Auswirkungen auf die Tätigkeiten der für die Durchführung des Rettungsdienstes beauftragten Leistungserbringer – insbesondere nicht im Bereich der Ausbildung. Die dargestellte Budgetverbesserung ist das Ergebnis zwischen dem außergewöhnlich langen Verhandlungszeitraum der Haushaltsplanung auf der einen Seite und tatsächlichem Budgetabschluss mit den Kostenträgern (Krankenkassen) auf der anderen Seite.
Zu den sonstigen Aufwendungen im Rettungsdienst, die zu einem kleinen Teil zu der Budgetverbesserung beigetragen haben, gehören Softwarepflegekosten, die im Vergleich zur Planung geringer ausgefallen sind.
KTA Schmidt möchte wissen, ob im Bereich Wahlen Personalkosten anfallen, wenn im entsprechenden Jahr keine Wahlen stattfinden, worauf Fachdienstleiterin Finanzen Geerts entgegnet, dass auch in den Jahren, in denen keine Wahlen stattfinden, z. B. Vorbereitungsarbeiten durchgeführt werden müssen. Die Stellen sind dauerhaft besetzt und haben weitere Aufgabengebiete.
Fragen zu Mehrkosten für den ÖPNV und Kosten der Schülerbeförderung zwischen Duttenstedt und Stederdorf wird KTA Schmidt schriftlich einreichen.
Keine Abstimmung erfolgt - zur Kenntnis genommen.