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Tagesordnung - 10. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
Anlagen:
Protokollanlage TOP 15 Änderungsantrag AfD_Kreistagsfraktion Vorlage 2018-349  
Protokollanlage TOP 17 Haushalt Präsentation  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.06.2018
SI/2018/083  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Neufassung einer Kreditrichtlinie
Enthält Anlagen
 2018/326  
Ö 6  
Baumaßnahmen aufgrund der Umstellung von G8 auf G9
Enthält Anlagen
 2018/309  
Ö 7  
Rettungsdienst: Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern
Enthält Anlagen
 2018/318  
Ö 8  
Rettungsdienst: Fortschreibung des Bedarfsplanes
Enthält Anlagen
 2018/335  
Ö 9  
Ausschreibung der Stelle für eine Kreisrätin/ einen Kreisrat für Soziales
2018/341  
Ö 10  
Ehrungsrichtlinien des Landkreises Peine Hier: Anregung der CDU-Kreistagsfraktion
2018/331  
    VORLAGE
   

Eine Ehrung von Kreistagsabgeordneten mit Ehrengaben wird nur noch zum Ende der Mitgliedschaft im Kreistag vorgenommen.

Kreistagsabgeordnete, die weiterhin Mitglied im Kreistag sind und 20 oder mehr Jahre dem Kreistag angehören, werden zum Ende der Wahlperiode mit einer Urkunde geehrt.

 

 
   
    17.10.2018 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Eine Ehrung von Kreistagsabgeordneten mit Ehrengaben wird nur noch zum Ende der Mitgliedschaft im Kreistag vorgenommen.

Kreistagsabgeordnete, die weiterhin Mitglied im Kreistag sind und 20 oder mehr Jahre dem Kreistag angehören, werden zum Ende der Wahlperiode mit einer Urkunde geehrt.

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

50

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 
Ö 11  
Vertreterin/Vertreter in der Gesellschafterversammlung der "Klimaschutzagentur Hildesheim-Peine gGmbH"
2018/347  
Ö 12  
Benennung einer Bürgervertreterin/ eines Bürgervertreters im Ausschuss für Bauen und Liegenschaften
2018/348  
Ö 13  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Spende von der Sparkassenstiftung
2018/352  
Ö 14  
Änderung der Naturschutzgebietsverordnung für die Schwarzwasserniederung (NSG BR 96)
Enthält Anlagen
 2018/320  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Jagdsteuer im Landkreis Peine (Antrag der Fraktion der AfD vom 16.08.2018)
Enthält Anlagen
 2018/349  
Ö 16  
Verwendungsnachweis der AfD-Kreistagsfraktion über Haushaltsmittel-Zuschüsse für die Monate November und Dezember 2016 sowie das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
 2018/330  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Bericht des Landrates    
Ö 18  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage TOP 15 Änderungsantrag AfD_Kreistagsfraktion Vorlage 2018-349 (1108 KB)      
Anlage 2 2 Protokollanlage TOP 17 Haushalt Präsentation (1923 KB)