Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
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Wortprotokoll |
Kreistagsvorsitzender Marotz stellt die ordnungsgemäße Ladung fest und erklärt das 49 Kreistagsabgeordnete und der Landrat anwesend sind. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben.
Kreistagsvorsitzender Marotz weist zudem darauf hin, dass TOP 16 „Verwendungsnachweis der AfD-Kreistagsfraktion über Haushaltsmittel-Zuschüsse für die Monate November und Dezember 2016 sowie das Haushaltsjahr 2017“ von der Kreisverwaltung zurückgezogen worden sei, da zwischenzeitlich eine Einigung hätte erzielt werden können.
Der Kreistag stellt die Tagesordnung mit dieser Änderung einstimmig fest.