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Tagesordnung - 9. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.03.2018
SI/2018/069  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Wahl von Herrn Christian Mews zum Kreisrat für Bauen
2018/291  
Ö 6  
Zusammenlegung der Förderschulen Lernen
2018/245  
Ö 7  
Erweiterung der IGS Lengede
2018/266  
Ö 8  
Außerplanmäßige Auszahlung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens für eine neue Fachsoftware für den Einsatz im Bereich des Jobcenters ab 2020
2018/271  
Ö 9  
Kostenbeiträge in der Kindertagespflege
2018/276  
Ö 10  
Antrag der AFD zur Erhöhung des Personalkostenzuschusses des Landes hinsichtlich der Beitragsfreiheit in Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
 2018/277  
Ö 11  
Zweckvereinbarung "Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze"
Enthält Anlagen
 2018/254  
Ö 12  
Machbarkeitsstudie zum Nulltarif im öffentlichen Busverkehr Antrag des KTA Dieter Samieske, DIE LINKE., vom 22.02.2018
Enthält Anlagen
 2018/260  
Ö 13  
Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion an die zuständigen Ausschüsse und den Kreistag vom 13.04.2018 Thema: Wildpopulation im Landkreis Peine und Afrikanische Schweinpest
Enthält Anlagen
 2018/268  
Ö 14  
3. Änderung der Abfallentsorgungssatzung Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts -
Enthält Anlagen
 2018/288  
Ö 15  
3. Änderung der Abfallgebührensatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2018/290  
Ö 16  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Spende von der Erich Mundstock Stiftung
Enthält Anlagen
 2018/283  
Ö 17  
Richtlinie des Landkreises Peine zur Qualifizierung für ein Amt der Bsoldungsgruppe A 14 gem. § 12 Abs. 2 der Nieders. Laufbahnverordnung (NLVO) - "Qualifizierungsrichtlinie"
Enthält Anlagen
 2018/289  
Ö 18  
Berufung einer in der Mädchenarbeit erfahrenen Fachkraft in den Jugendhilfeausschuss
2018/236  
Ö 19  
Kreisfeuerwehr: Ernennung des stellvertretenden Abschnittsleiters des Brandschutzabschnittes Ost
2018/230  
Ö 20  
Bestellung von Waldbrand- und Kreiswaldbrandbeauftragten für den Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2018/249  
    VORLAGE
   

Als Kreiswaldbrandbeauftragter wird Herr Michael Cordes, als sein Vertreter Herr Frank Gärtner und als Waldbrandbeauftragte werden Frau Birka Sodemann und Herr Dirk Strauch bestellt.

 
   
    15.05.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Als Kreiswaldbrandbeauftragter wird Herr Michael Cordes, als sein Vertreter Herr Frank Gärtner und als Waldbrandbeauftragte werden Frau Birka Sodemann und Herr Dirk Strauch bestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

11

Nein-Stimmen:

 

0

Enthaltung/en:

 

0

 

 
   
    13.06.2018 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Als Kreiswaldbrandbeauftragter wird Herr Michael Cordes, als sein Vertreter Herr Frank Gärtner und als Waldbrandbeauftragte werden Frau Birka Sodemann und Herr Dirk Strauch bestellt.

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

42

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 
Ö 21  
Beförderung von Frau Agnieszka Opiela zur Medizinaloberrätin
2018/287  
Ö 22  
Bericht des Landrates    
Ö 23  
Anfragen und Anregungen