Vorlesen

Tagesordnung - 9. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine

Bezeichnung:	9. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium:	Kreistag des Landkreises Peine
Datum:	Mi, 13.06.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:10 - 19:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula des Ratsgymnasiums
Ort:	Burgstraße 2, 31224 Peine

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.03.2018

Wahl von Herrn Christian Mews zum Kreisrat für Bauen

2018/291

Ö 6

Zusammenlegung der Förderschulen Lernen

2018/245

VORLAGE

Die Förderschulen Lernen werden in der Pestalozzischule Peine zum Schuljahr 2019/20 zusammengelegt.

31.05.2018 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Ö 10 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt damit einstimmig, die Förderschulen

Lernen in der Pestalozzischule zum Schuljahr 2019/20 zusammenzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltung/en:

13.06.2018 - Kreistag des Landkreises Peine

Ö 6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Förderschulen Lernen werden in der Pestalozzischule Peine zum Schuljahr 2019/20 zusammengelegt.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltung/en:

Ö 7

Erweiterung der IGS Lengede

2018/266

Ö 8

Außerplanmäßige Auszahlung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens für eine neue Fachsoftware für den Einsatz im Bereich des Jobcenters ab 2020

2018/271

Ö 9

Kostenbeiträge in der Kindertagespflege

2018/276

Ö 10

Antrag der AFD zur Erhöhung des Personalkostenzuschusses des Landes hinsichtlich der Beitragsfreiheit in Kindertagesstätten

2018/277

Ö 11

Zweckvereinbarung "Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze"

2018/254

Ö 12

Machbarkeitsstudie zum Nulltarif im öffentlichen Busverkehr Antrag des KTA Dieter Samieske, DIE LINKE., vom 22.02.2018

2018/260

Ö 13

Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion an die zuständigen Ausschüsse und den Kreistag vom 13.04.2018 Thema: Wildpopulation im Landkreis Peine und Afrikanische Schweinpest

2018/268

Ö 14

3. Änderung der Abfallentsorgungssatzung Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts -

2018/288

Ö 15

3. Änderung der Abfallgebührensatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Peine

2018/290

Ö 16

Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Spende von der Erich Mundstock Stiftung

2018/283

Ö 17

Richtlinie des Landkreises Peine zur Qualifizierung für ein Amt der Bsoldungsgruppe A 14 gem. § 12 Abs. 2 der Nieders. Laufbahnverordnung (NLVO) - "Qualifizierungsrichtlinie"

2018/289

Ö 18

Berufung einer in der Mädchenarbeit erfahrenen Fachkraft in den Jugendhilfeausschuss

2018/236

Ö 19

Kreisfeuerwehr: Ernennung des stellvertretenden Abschnittsleiters des Brandschutzabschnittes Ost

2018/230

Ö 20

Bestellung von Waldbrand- und Kreiswaldbrandbeauftragten für den Landkreis Peine

2018/249

Ö 21

Beförderung von Frau Agnieszka Opiela zur Medizinaloberrätin

2018/287

Ö 22

Bericht des Landrates

Ö 23

Anfragen und Anregungen