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Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum: Mo, 28.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:08 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrum Ilsede
Ort: Am Schulzentrum 35, 31241 Ilsede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.09.2022
SI/2022/754  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten    
Ö 6  
Vorstellung des Fachdienstes Ordnungswesen    
Ö 7  
Kreisfeuerwehr: Ernennung des stellvertretenden Abschnittsleiters West
2022/193  
Ö 8  
Gebührensatzung FTZ: 3. Änderungssatzung
Enthält Anlagen
 2022/194  
Ö 9  
Verwaltungskostensatzung: Zweite Änderungssatzung
Enthält Anlagen
 2022/200  
Ö 10  
Gewinnverwendung BgA Bäder 2018
2022/199  
    VORLAGE
   

Der im Jahr 2018 im Betrieb gewerblicher Art (BgA) Bäder erzielte Gewinn verbleibt in der Bilanz des Betriebes.
   
    28.11.2022 - Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der im Jahr 2018 im Betrieb gewerblicher Art (BgA) Bäder erzielte Gewinn verbleibt in der Bilanz des Betriebes.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

10

Nein-Stimmen:

 

--

Enthaltung/en:

 

--

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    14.12.2022 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der im Jahr 2018 im Betrieb gewerblicher Art (BgA) Bäder erzielte Gewinn verbleibt in der Bilanz des Betriebes.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

46

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 
Ö 11  
Jahresabschluss 2021 - Entlastung und Ergebnisverwendung
Enthält Anlagen
 2022/202  
Ö 12  
Beteiligungsbericht des Landkreises Peine 2022
Enthält Anlagen
 2022/197  
Ö 13  
Doppischer Produkthaushalt 2023 für das Dezernat "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
2022/189  
Ö 14  
Doppischer Produkthaushalt 2023 für die Budgets des Landrates, der Referate 1, 2 und 3 sowie Personalrat und Rechnungsprüfungsamt
2022/190  
Ö 15  
Doppischer Produkthaushalt 2023 für das Budget 8 - Allgemeine Finanzierungsmittel
2022/191  
Ö 16  
Informationen der Verwaltung    
Ö 17  
Anfragen und Anregungen