Vorlage - 2022/190
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Im Budget enthalten: | ja | Kosten (Betrag in €): | 0 € | ||
Mitwirkung Landrat: | nein | Qualifizierte Mehrheit: | nein | ||
Relevanz | |||||
Gender Mainstreaming | nein | Migration | nein | ||
Prävention/Nachhaltigkeit | nein | Bildung | nein | ||
Klima-/Umwelt-/Naturschutz | nein |
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Der Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, dem Doppischen Produkthaushalt 2023 für die Budgets des Landrates, der Referate 1, 2 und 3 sowie Personalrat und Rechnungsprüfungsamt (Seiten 440 bis 463) zuzustimmen.
Inhaltsbeschreibung:
Doppischer Produkthaushalt
Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten das Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2021.
Neben dem Rechnungsergebnis 2021, den Planansätzen 2022 und den Daten des Planjahres 2023 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2024 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2025 und 2026 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.
Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2025 bis 2026 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.
Der Teilhaushalt 05 für den Landrat und die Stabsstellen befindet sich auf den Seiten 437 bis 439.
Gegenüber 2022 steigt das Budget im Teilhaushalt 05 deutlich um über 2 Mio. € an.
Insbesondere die Allgemeine Umlage an den Regionalverband Braunschweig für den Öffentlichen Personennahverkehr verdoppelt sich von 1,5 Mio. € auf fast 3 Mio. €.
Die Sachverständigenkosten für die Erstellung eines Einzelhandelskonzepts und eines Radwegekonzepts werden mit 100.000 € veranschlagt.
Für den Digitalisierungsprozess in der Kreisverwaltung werden im Referat für Kreisentwicklung und Öffentlichkeitsarbeit (Referat 1) zusätzliche Mittel eingeplant.
Gutachterkosten für die Planung einer Wohnungsbaugesellschaft sind mit 40.000 € angesetzt.
Für die hohen Investitionen in die Breitbandverkabelung fallen jährliche Abschreibungen von über 400.000 € an.
Ziele / Wirkungen:
Ziele und Wirkungen sind in den einzelnen Produktbeschreibungen dargestellt.
Ressourceneinsatz:
Die finanziellen und personellen Mittel sind in den Produktbeschreibungen dargestellt.
Schlussfolgerung:
Der Haushaltsplan ist wie vorgelegt zu beschließen.
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