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Tagesordnung - 11. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 19.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: S-Treffpunkt der Sparkasse HGP
Ort: Celler Straße 31, 31224 Peine
Anlagen:
Protokollanlage zu TOP 23 Haushalt Präsentation  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.10.2018
SI/2018/095  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2018/391  
Ö 6  
Neubesetzung im Kreisausschuss und im Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
2018/388  
Ö 7  
Neuorganisation Klimaschutzagentur Hildesheim - Peine gGmbH
2018/390  
Ö 8  
Mitgliedschaft Kulturpolitische Gesellschaft e.V.
2018/265  
Ö 9  
Mitgliedschaft Deutscher Bibliotheksverband e.V.
2018/363  
Ö 10  
Prüfauftrag zur Einführung eines "Schülertickets"
Enthält Anlagen
 2018/374  
Ö 11  
Durchführung eines umfassenden Augenscreenings in den Kindertagesstätten und Krippen des Landkreises Peine
2018/375  
Ö 12  
Einrichtung eines Blutspendetages für die Mitarbeitenden des Landkreises Peine und die gewählten Kommunalpolitiker/innen - Blutspenden im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2018/370  
Ö 13  
Angebot von Kursen für junge Eltern - Kindergesundheit und Unfallprophylaxe (Antrag der Fraktion der Alternative für Deutschland AfD)
Enthält Anlagen
 2018/377  
Ö 14  
4. Änderung der Satzung Aufwandsentschädigung Ehrenamt
Enthält Anlagen
 2018/381  
Ö 15  
5. Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen
Enthält Anlagen
 2018/382  
Ö 16  
Änderung der Richtlinie des Landkreises Peine für die Einwerbung und Annahme von Sponsoringleistungen, Werbung, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Enthält Anlagen
 2018/386  
Ö 17  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Spende des Vereins der Freunde des Gymnasiums am Silberkamp Peine e.V.
2018/385  
Ö 18  
Qualifizierung von Beamtinnen und Beamten für die Wahrnehmung von Ämtern der Besoldungsgruppe A 14 NBesG
2018/392  
Ö 19  
Personalangelegenheiten; Versetzung Baudirektor Joachim Mertens zur Stadt Einbeck
2018/356  
Ö 20  
Personalangelegenheiten; Versetzung der Leitenden Medizinaldirektorin Frau Dr. Doris Arnold in den Ruhestand
2018/376  
Ö 21  
Personalangelegenheiten; Einsatz von Frau Dr. Tatjana Shobeiry Fard als Leiterin des Fachdienstes "Veterinärwesen" und Beförderung in Besoldungsgruppe A 14 NBesG
2018/383  
Ö 22  
Jahresabschluss 2017 - Entlastung
Enthält Anlagen
 2018/350  
    VORLAGE
   

a) Der Jahresabschluss 2017 wird beschlossen.

b) Dem Landrat wird für das Haushaltsjahr 2017 Entlastung erteilt.

 

 
   
    19.12.2018 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a) Der Jahresabschluss 2017 wird beschlossen.

b) Dem Landrat wird für das Haushaltsjahr 2017 Entlastung erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

Ja-Stimmen:

 

47

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

Im Anschluss nimmt Landrat Einhaus wieder an der Sitzung teil.

 

 
Ö 23  
Enthält Anlagen
 Gesamthaushalt 2019
Enthält Anlagen
 2018/393  
Ö 24  
Bericht des Landrates    
Ö 25  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage zu TOP 23 Haushalt Präsentation (367 KB)