Inhalt

Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine  

Bezeichnung: Kreistag des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 21.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Gr. Sitzungssaal
Ort: Gr. Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Beirat für den Fachdienst Arbeit hier: Antrag der WASG
2007/027  
Ö 7  
Besetzung des Ausschusses für Frauen, Arbeit und Soziales (AFAS)
2007/030  
Ö 8  
Ehrungsrichtlinien des Landkreises Peine hier: Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 06.12.2006
2007/032  
Ö 9  
Jahresrechnung 2005 - Entlastung -
Enthält Anlagen
2007/020  
Ö 10  
Förderung des Ausbaus der Ganztagsschulen aus der Kreisschulbaukasse
Enthält Anlagen
2007/021  
Ö 11  
Verwendung der Überschüsse aus der Geschwindigkeitsüberwachung a.) Aufstellung eines Geschwindigkeitsmessgerätes („Starenkasten“) an der Bundesstraße 1/Denstorf-Klein Gleidingen - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 22. Februar 2007 b.) Mittel für Verkehrserziehung und -sicherung -gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 27. Februar 2007 c.) Straßensicherungsmaßnahmen und Einsatz weiterer Meßgeräte -gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 27. Februar 2007 d.) Bau von Radwegen - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 02. März 2007
2007/036  
Ö 12  
Gesamthaushalt 2007
2007/035  
    VORLAGE
    Der Kreistag stimmt

 

Der Kreistag stimmt

 

a)      dem produktorientierten Budgetplan einschließlich der Änderungsliste (Anlage 2) mit Budgetvermerk (Anlage 5),

b)      dem Stellenplan (Anlage 7),

c)       den Wirtschaftsplänen des Immobilienwirtschaftsbetriebes, der Kreisvolkshochschule (einschließlich der Jugendkulturschule) und der Musikschule.

 

zu.

 

Der Kreistag beschließt

 

d)      die Haushaltssatzung 2007 (Anlage 1),

e)       das Haushaltssicherungskonzept 2007 mit Haushaltssicherungsbericht 2005 (§ 82 NGO i.V.m. § 65 NLO),

f)        die Finanzplanung einschließlich Investitions- und Investitionsförderungsprogramm.

 

 

 

 

   
    21.03.2007 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   
Ö 13  
Betriebsübergang Leitstelle
2007/026  
Ö 14  
Bericht des Landrates    
Ö 15  
Anfragen und Anregungen    
N 16     (nichtöffentlich)