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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine

Bezeichnung:	Kreistag des Landkreises Peine
Gremium:	Kreistag des Landkreises Peine
Datum:	Mi, 21.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	S-Treffpunkt der Sparkasse HGP
Ort:	Celler Straße 31, 31224 Peine

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung, der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung des Protokolls vom 16.11.2016
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Hauptsatzung des Landkreises Peine	2016/202
Ö 6		Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im Aufsichtsrat der Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH (Wito)	2016/154
Ö 7		3. Änderungssatzung zur Satzung der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts -	2016/195
Ö 8		Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im Verwaltungsrat der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - (A+B)	2016/147
Ö 9		Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Berufsbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Peine mbH (BBg)	2016/196
Ö 10		Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in den Gesellschafterrat der Klimaschutzagentur Hildesheim-Peine gGmbH	2016/185
Ö 11		Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im Sparkassen-Regionalbeirat Peine	2016/169
Ö 12		Benennung eines Bürgervertreters im Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales	2016/205
Ö 13		Benennung von Mitgliedern für den Psychiatriebeirat	2016/178
Ö 14		Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts für die Amtszeit vom 15. April 2017 bis zum 14. April 2022	2016/201
Ö 15		Kreisfeuerwehr: Ernennung des stellvertretenden Abschnittsleiters des Brandschutzabschnittes West	2016/190
Ö 16		Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Spende von der Erich-Mundstock Stiftung	2016/204
Ö 17		Förderung des Breitbandausbaus im Landkreis Peine	2016/194
Ö 18		Gesamthaushalt 2017	2016/199
Ö 19		Gesamthaushalt 2017	2016/199
	VORLAGE
	Der Kreistag stimmt a)dem doppischen Produkthaushaltsplan einschließlich der Änderungsliste vom 13.12.2016, b) dem Stellenplan zu. Der Kreistag beschließt c) die Haushaltssatzung 2017 incl. der Auswirkungen der Änderungsliste vom 13.12.2016.

	21.12.2016 - Kreistag des Landkreises Peine
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Der Kreistag stimmt a)dem doppischen Produkthaushaltsplan einschließlich der Änderungsliste, b) dem Stellenplan zu. Der Kreistag beschließt c) die Haushaltssatzung 2017.

	21.12.2016 - Kreistag des Landkreises Peine
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Der Kreistag stimmt a)dem doppischen Produkthaushaltsplan einschließlich der Änderungsliste vom 13.12.2016, mit großer Mehrheit bei drei Enthaltungen und einer Gegenstimme b) dem Stellenplan mit großer Mehrheit bei drei Enthaltungen und einer Gegenstimme zu. Der Kreistag beschließt c) die Haushaltssatzung 2017 incl. der Auswirkungen der Änderungsliste vom 13.12.2016 einstimmig bei vier Enthaltungen.
Ö 21		Bericht des Landrates
Ö 22		Anfragen und Anregungen
N 20		(nichtöffentlich)

Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine

Landkreis Peine