Auszug - Feststellung der Tagesordnung, der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  

Kreistagsvorsitzender Marotz stellt die ordnungsgemäße Ladung fest und erklärt, dass 46 Kreistagsabgeordnete und der Landrat anwesend sind. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben.

Kreistagsvorsitzender Marotz weist darauf hin, dass die Tagesordnung um den neuen TOP 13 „Benennung eines Bürgervertreters im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport“ erweitert worden sei. Die darauf folgenden TOP würden sich entsprechend verschieben.

Der Kreistag stellt die Tagesordnung mit dieser Änderung einstimmig fest.

Kreistagsvorsitzender Marotz teilt zudem mit, dass eine Ausgabe des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes von der Kreisverwaltung für die Mitglieder des Kreistages bestellt worden sei. Die Lieferung werde voraussichtlich Mitte/Ende Januar erfolgen.

Er weist zudem auf folgende Änderungen bei den Sitzungsterminen in 2017 hin:

• 01.03. Sitzung des Kreisausschusses (die ursprünglich geplante Sitzung des Kreistages an diesem Tag entfällt)
• 29.03. Sitzungen des Kreisausschusses und des Kreistages
• Die Sitzungen des Kreisausschusses und des Kreistages am 07.06. werden auf den 14.06. verschoben.

Ein aktualisierter Sitzungsplan werde von der Kreisverwaltung per Mail zugesandt.