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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine

Bezeichnung:	Kreistag des Landkreises Peine
Gremium:	Kreistag des Landkreises Peine
Datum:	Mi, 12.03.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:05 - 21:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort:	Am Silberkamp 30, 31224 Peine


Anlagen:
Namentliche Abstimmung TOP 6

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls
Ö 5		Einwohnerfragestunde
Ö 6		Entwicklungsperspektiven des Landkreises Peine Verhandlungspartner für einen kommunalen Zusammenschluss (Fusion)	2014/007
Ö 7		Entwicklungsperspektiven des Landkreises Peine Verhandlungspartner für einen kommunalen Zusammenschluss (Fusion)	2014/007
	VORLAGE
	a.) Die Verhandlungen über mögliche Fusionen werden auf der Grundlage des Prüfkataloges geführt. b.) Die Lenkungsgruppe wird wie in der Sachdarstellung vorgeschlagen besetzt. c.) Eine Gebietsänderung erfolgt nur mit dem gesamten Gebiet des Landkreises Peine. Eine Gebietsaufteilung findet nicht statt.

	12.03.2014 - Kreistag des Landkreises Peine
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Die Fusionsverhandlungen werden zunächst auf den Landkreis Hildesheim konzentriert.

	12.03.2014 - Kreistag des Landkreises Peine
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	a.) Die Fusionsverhandlungen werden auf der Grundlage des Prüfkataloges geführt. b.) Die Lenkungsgruppe wird wie in der Sachdarstellung vorgeschlagen besetzt.
Ö 8		Entwicklungsperspektiven des Landkreises Peine Bürgerbefragung nach § 35 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 18.02.2014
Ö 9		Benennung eines Schülervertreters im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport	2014/019
Ö 10		Berufung von Vorstandsmitgliedern des Kulturrings für Stadt und Landkreis Peine	2014/003
Ö 11		Einrichtung eines Teilzeitausbildungsganges Berufskraftfahrerin / -kraftfahrer an den Berufsbildenden Schulen des Landkreises Peine	2014/001
Ö 12		Bestellung von zwei ehrenamtlichen Projektkoordinatorinnen / - koordinatoren für die Kulturentwicklungsplanung im Landkreis Peine Hier: Benennung der Projektkoordinatorinnen / - koordinatoren	2014/010
Ö 13		Jahresabschluss 2011 - Entlastung -	2014/032
Ö 14		Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen a) Zuwendung von der Kreissparkasse Peine in Höhe von 750,00 b) Zuwendung von der Kreissparkasse Peine in Höhe von 1.000,00	2014/034
Ö 15		Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes im Landkreis Peine	2014/020
Ö 16		Antrag der Fraktion FDP und Piraten zum Aussetzen des Kreishauserweiterungsbaus, bis zur Entscheidung zum Zusammenschluss des Landkreis Peine mit einer anderen Gebietskörperschaft	2014/021
Ö 17		Mitgliedschaft bei der Deutschen Gesellschaft für Soziale Psychiatrie	2014/012
Ö 18		Sozialpolitische Leitlinien	2014/027
Ö 19		Veränderung der Mandatswahrnehmung im Aufsichtsrat der BBg	2014/036
Ö 20		Gesellschaftsvertrag BBg	2014/037
Ö 21		Antrag der Gruppe SPD/Grüne zur Umsetzung der Schulentwicklung
Ö 22		Bericht des Landrates
Ö 23		Anfragen und Anregungen
N 1		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Namentliche Abstimmung TOP 6 (521 KB)

Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine

Landkreis Peine