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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine  

Bezeichnung: Kreistag des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 12.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort: Am Silberkamp 30, 31224 Peine
Anlagen:
Namentliche Abstimmung TOP 6  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Entwicklungsperspektiven des Landkreises Peine Verhandlungspartner für einen kommunalen Zusammenschluss (Fusion)
Enthält Anlagen
2014/007  
Ö 7  
Entwicklungsperspektiven des Landkreises Peine Verhandlungspartner für einen kommunalen Zusammenschluss (Fusion)
Enthält Anlagen
2014/007  
Ö 8  
Entwicklungsperspektiven des Landkreises Peine Bürgerbefragung nach § 35 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 18.02.2014    
Ö 9  
Benennung eines Schülervertreters im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2014/019  
Ö 10  
Berufung von Vorstandsmitgliedern des Kulturrings für Stadt und Landkreis Peine
2014/003  
Ö 11  
Einrichtung eines Teilzeitausbildungsganges Berufskraftfahrerin / -kraftfahrer an den Berufsbildenden Schulen des Landkreises Peine
Enthält Anlagen
2014/001  
Ö 12  
Bestellung von zwei ehrenamtlichen Projektkoordinatorinnen / - koordinatoren für die Kulturentwicklungsplanung im Landkreis Peine Hier: Benennung der Projektkoordinatorinnen / - koordinatoren
Enthält Anlagen
2014/010  
Ö 13  
Jahresabschluss 2011 - Entlastung -
Enthält Anlagen
2014/032  
Ö 14  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen a) Zuwendung von der Kreissparkasse Peine in Höhe von 750,00 € b) Zuwendung von der Kreissparkasse Peine in Höhe von 1.000,00 €
2014/034  
Ö 15  
Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes im Landkreis Peine
2014/020  
Ö 16  
Antrag der Fraktion FDP und Piraten zum Aussetzen des Kreishauserweiterungsbaus, bis zur Entscheidung zum Zusammenschluss des Landkreis Peine mit einer anderen Gebietskörperschaft
2014/021  
Ö 17  
Mitgliedschaft bei der Deutschen Gesellschaft für Soziale Psychiatrie
2014/012  
Ö 18  
Sozialpolitische Leitlinien
Enthält Anlagen
2014/027  
    VORLAGE
   

Den Sozialpolitischen Leitlinien des Landkreises Peine wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt. Die Projekte und Maßnahmen stehen unter dem Vorbehalt der verfügbaren Budgets.

 

   
    24.02.2014 - Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   
   
    12.03.2014 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Den Sozialpolitischen Leitlinien des Landkreises Peine wird mit Ausnahme der Ziffer 2.6 „Handlungsfelder übergreifende Aspekte“ und Ziffer 3 „Projekte und Maßnahmen“ zugestimmt. Die Projekte und Maßnahmen stehen unter dem Vorbehalt der verfügbaren Budgets.

Die beiden Abschnitte werden zunächst in den Fachausschüssen ABKS und JHA in den nächsten Sitzungen beraten. Die Beschlussfassung zu diesen beiden Abschnitten wird nach den Empfehlungen der Fachausschüsse dem Kreisausschuss in der nächstmöglichen Sitzung übertragen.

 

- KT 12.03.2014 -

 

Ö 19  
Veränderung der Mandatswahrnehmung im Aufsichtsrat der BBg
Enthält Anlagen
2014/036  
Ö 20  
Gesellschaftsvertrag BBg
Enthält Anlagen
2014/037  
Ö 21  
Antrag der Gruppe SPD/Grüne zur Umsetzung der Schulentwicklung    
Ö 22  
Bericht des Landrates    
Ö 23  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Namentliche Abstimmung TOP 6 (521 KB)