Tagesordnung - 13. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.03.2024 | SI/2024/025 | ||||||||||||
| Ö 4 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||||||||||
| Ö 5 | Besetzung des Behindertenbeirates des Landkreises Peine | 2024/032 | ||||||||||||
| Ö 6 | Verzicht auf die Erstellung eines konsolidierten Gesamt- abschlusses für das Haushaltsjahr 2020 | 2024/039 | ||||||||||||
| Ö 7 | Richtlinien zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im Landkreis Peine | 2024/019 | ||||||||||||
| Ö 8 | Sparkassenzweckverband und Sparkasse Hildesheim Goslar Peine | 2024/044 | ||||||||||||
| Ö 9 | Antrag der Gruppe CDU/FDP vom 01.03.2024 zur Einführung einer Bezahlkarte | 2024/041 | ||||||||||||
| Ö 10 | Jagdrecht; Erhebung von Jagdsteuern, Satzungsänderung, Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 21.02.2024 | 2024/046 | ||||||||||||
| Ö 11 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Sachspende für die Gunzelin Realschule | 2024/049 | ||||||||||||
| Ö 12 | Änderung der Gesellschaftsstruktur der Klinikum Peine gGmbH | 2024/050 | ||||||||||||
| Ö 13 | Änderung der Gesellschaftsstruktur der Klinikum Peine gGmbH - Änderungsvorlage | 2024/050-01 | ||||||||||||
| Ö 14 | Vollständiger Ersatzneubau Klinikum Peine - Grundsatzbeschluss | 2024/051 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
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1. Dem Neubau des Klinikums Peine wird grundsätzlich zugestimmt.
2. Das durch den Aufsichtsrat der Klinikum Peine gGmbH empfohlene Raum- und Funktionsprogramm wird der weiteren Planung zugrunde gelegt.
3. Vorbehaltlich der notwendigen Genehmigungen durch die Kommunalaufsichtsbehörde werden die zunächst erforderlichen Planungsmittel für die Erstellung des Antrags und Vorbereitung des Bauantrags in Höhe von bis zu 24,5 Mio. € durch den Landkreis Peine sichergestellt. |
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| 24.04.2024 - Kreistag des Landkreises Peine | ||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: 1. Dem Neubau des Klinikums Peine wird grundsätzlich zugestimmt.
2. Das durch den Aufsichtsrat der Klinikum Peine gGmbH empfohlene Raum- und Funktionsprogramm wird der weiteren Planung zugrunde gelegt.
3. Vorbehaltlich der notwendigen Genehmigungen durch die Kommunalaufsichtsbehörde werden die zunächst erforderlichen Planungsmittel für die Erstellung des Antrags und Vorbereitung des Bauantrags in Höhe von bis zu 24,5 Mio. € durch den Landkreis Peine sichergestellt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 15 | Bericht des Landrates | |||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||
| N 1 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Protokollanlage Präsentation Klinikum (4428 KB) | |||