Tagesordnung - 13. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.03.2024 | SI/2024/025 | ||||||||||||
| Ö 4 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||||||||||
| Ö 5 | Besetzung des Behindertenbeirates des Landkreises Peine | 2024/032 | ||||||||||||
| Ö 6 | Verzicht auf die Erstellung eines konsolidierten Gesamt- abschlusses für das Haushaltsjahr 2020 | 2024/039 | ||||||||||||
| Ö 7 | Richtlinien zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im Landkreis Peine | 2024/019 | ||||||||||||
| Ö 8 | Sparkassenzweckverband und Sparkasse Hildesheim Goslar Peine | 2024/044 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
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1. Die Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Peine in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine werden beauftragt, den Vorlagen des Sparkassenzweckverbandes Nrn. 1/2024, 2/2024 und 3/2024 zuzustimmen.
2. Die Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Peine in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine werden beauftragt, in der ersten Sitzung der nach der zum 01.07.2024 verändert zusammengesetzten Verbandsversammlung Herrn Landrat Heiß zum Vorsitzenden und Herrn Landrat Dr. Saipa zum stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung zu wählen.
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| 24.04.2024 - Kreistag des Landkreises Peine | ||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: 1. Die Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Peine in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine werden beauftragt, den Vorlagen des Sparkassenzweckverbandes Nrn. 1/2024, 2/2024 und 3/2024 zuzustimmen.
2. Die Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Peine in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine werden beauftragt, in der ersten Sitzung der nach der zum 01.07.2024 verändert zusammengesetzten Verbandsversammlung Herrn Landrat Heiß zum Vorsitzenden und Herrn Landrat Dr. Saipa zum stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung zu wählen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Antrag der Gruppe CDU/FDP vom 01.03.2024 zur Einführung einer Bezahlkarte | 2024/041 | ||||||||||||
| Ö 10 | Jagdrecht; Erhebung von Jagdsteuern, Satzungsänderung, Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 21.02.2024 | 2024/046 | ||||||||||||
| Ö 11 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Sachspende für die Gunzelin Realschule | 2024/049 | ||||||||||||
| Ö 12 | Änderung der Gesellschaftsstruktur der Klinikum Peine gGmbH | 2024/050 | ||||||||||||
| Ö 13 | Änderung der Gesellschaftsstruktur der Klinikum Peine gGmbH - Änderungsvorlage | 2024/050-01 | ||||||||||||
| Ö 14 | Vollständiger Ersatzneubau Klinikum Peine - Grundsatzbeschluss | 2024/051 | ||||||||||||
| Ö 15 | Bericht des Landrates | |||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||
| N 1 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Protokollanlage Präsentation Klinikum (4428 KB) | |||