Tagesordnung - 13. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.03.2024 | SI/2024/025 | ||||||||||||
| Ö 4 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||||||||||
| Ö 5 | Besetzung des Behindertenbeirates des Landkreises Peine | 2024/032 | ||||||||||||
| Ö 6 | Verzicht auf die Erstellung eines konsolidierten Gesamt- abschlusses für das Haushaltsjahr 2020 | 2024/039 | ||||||||||||
| Ö 7 | Richtlinien zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im Landkreis Peine | 2024/019 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
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Die anliegenden Richtlinien zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im Landkreis Peine werden beschlossen. Eine Bewilligung von Anträgen auf Förderung der Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten (Richtlinie Förderung Ärztinnen und Ärzte) als auch Anträge auf Vergabe von Stipendien für Studierende der Humanmedizin (Richtlinie Medizin Stipendium) erfolgt nach Bewertung der Haushaltslage.
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| 20.02.2024 - Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales | ||||||||||||||
| Ö 8 - (offen) | ||||||||||||||
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Beschluss: . Abstimmungsergebnis:
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| 16.04.2024 - Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales | ||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Die anliegenden Richtlinien zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im Landkreis Peine werden beschlossen. Eine Bewilligung von Anträgen auf Förderung der Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten (Richtlinie Förderung Ärztinnen und Ärzte) als auch Anträge auf Vergabe von Stipendien für Studierende der Humanmedizin (Richtlinie Medizin Stipendium) erfolgt nach Bewertung der Haushaltslage. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
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| 24.04.2024 - Kreistag des Landkreises Peine | ||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Die anliegenden Richtlinien zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im Landkreis Peine werden beschlossen. Eine Bewilligung von Anträgen auf Förderung der Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten (Richtlinie Förderung Ärztinnen und Ärzte) als auch Anträge auf Vergabe von Stipendien für Studierende der Humanmedizin (Richtlinie Medizin Stipendium) erfolgt nach Bewertung der Haushaltslage. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Sparkassenzweckverband und Sparkasse Hildesheim Goslar Peine | 2024/044 | ||||||||||||
| Ö 9 | Antrag der Gruppe CDU/FDP vom 01.03.2024 zur Einführung einer Bezahlkarte | 2024/041 | ||||||||||||
| Ö 10 | Jagdrecht; Erhebung von Jagdsteuern, Satzungsänderung, Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 21.02.2024 | 2024/046 | ||||||||||||
| Ö 11 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Sachspende für die Gunzelin Realschule | 2024/049 | ||||||||||||
| Ö 12 | Änderung der Gesellschaftsstruktur der Klinikum Peine gGmbH | 2024/050 | ||||||||||||
| Ö 13 | Änderung der Gesellschaftsstruktur der Klinikum Peine gGmbH - Änderungsvorlage | 2024/050-01 | ||||||||||||
| Ö 14 | Vollständiger Ersatzneubau Klinikum Peine - Grundsatzbeschluss | 2024/051 | ||||||||||||
| Ö 15 | Bericht des Landrates | |||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||
| N 1 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Protokollanlage Präsentation Klinikum (4428 KB) | |||