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Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum: Mo, 21.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: Musikraum des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.06.2019
SI/2019/271  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Kreisfeuerwehr: Beschaffung eines Gerätewagens Gefahrgut
2019/502  
Ö 6  
Rettungsdienst: Beitritt zum Bündnis "Erhalt des Rettungsdienstes"
Enthält Anlagen
 2019/528  
    VORLAGE
   

Der Landkreis Peine tritt dem „Bündnis für den Rettungsdienst als Landes- und Kommunalaufgabe“ bei.

 
   
    21.10.2019 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Landkreis Peine tritt dem „Bündnis für den Rettungsdienst als Landes- und Kommunalaufgabe“ bei.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

10

Nein-Stimmen:

 

1

Enthaltung/en:

 

0

 

 
   
    23.10.2019 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Landkreis Peine tritt dem „Bündnis für den Rettungsdienst als Landes- und Kommunalaufgabe“ bei.

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

45

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 
Ö 7  
Rettungsdienst: Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern
Enthält Anlagen
 2019/531  
Ö 8  
Rettungsdienst: Jahresbericht 2018
Enthält Anlagen
 2019/525  
Ö 9  
Antrag des KTA Samieske, DIE LINKE, "Sicherer Hafen; Rettung von Menschen in Seenot"
Enthält Anlagen
 2019/540  
Ö 10  
Produktbericht Stand 30. Juni 2019 für das Dezernat 1 "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
Enthält Anlagen
 2019/542  
Ö 11  
Produktbericht Stand 30. Juni 2019 für das Budget "Landrat" und Stabsstellen ohne Teilbudget 54 "Gleichstellungsbeauftragte"
Enthält Anlagen
 2019/543  
Ö 12  
Produktbericht Stand 30. Juni 2019 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel"
Enthält Anlagen
 2019/544  
Ö 13  
Informationen der Verwaltung    
Ö 14  
Anfragen und Anregungen