Vorlage - 2019/542  

Inhaltsbeschreibung:

Bericht über den Stand der Produkte

Nachstehend wird auf die wesentlichen Abweichungen zwischen Planung und Jahresprognose eingegangen.

Im Teilhaushalt/Budget 1 für das Dezernat „Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht“ zeichnet sich per 30.06.2019 eine Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 1,7 Mio. € ab.

Im Produkt „Dezernatsleitung 1“ wird mit der Einhaltung des geplanten Budgets gerechnet.

Im Fachdienst „EDV“ wird mit der Einhaltung des geplanten Budgets gerechnet. Die geplanten operationalen Ziele werden voraussichtlich erreicht.

Eine Überschreitung des Budgets in Höhe von rd. 190.000 € wird im Fachdienst „Personal und Service“ erwartet. Im Produkt 11123 „Ausbildung“ wird mit einer Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 54.000 € aufgrund geringerer Personalkosten gerechnet. Im Budget 11161 „Kommunikationsdienste“ zeichnet sich eine Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 38.000 € ab. Wesentliche Gründe sind erhöhte Portokosten und der Wegfall von Erstattungen von Fernmeldegebühren aufgrund der Vorhaltung einer „Flatrate“. Im Produkt 11162 „Fahrdienst“ wird eine Budgetüberschreitung von rd. 38.000 € aufgrund von wegfallenden Verrechnungen mit anderen Budgets (in gleichem Umfang verbessernd an diesen Stellen, also für das Gesamtbudget neutral) und höheren Personalkosten erwartet. Im Budget 11163 „Service“ zeichnet sich eine Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 66.000 € ab. Die Budgetüberschreitung ergibt sich aus Sachaufwendungen, u.a. gestiegener NLT-Beiträge und steigender Personalkosten im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes. Im Produkt 11164 „Beschaffungswesen“ wird durch einen geringeren Bedarf an Bürobedarf eine Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 24.000 € erwartet. Eine Überschreitung des Budgets in Höhe von rd. 107.000 € wird im Produkt 111165 „Druckerzeugnisse“ erwartet. Im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung und Umsetzung eines zentralen Druckerkonzepts werden verstärkt Großkopierer geleast. Dem gegenüber stehen auf der anderen Seite Einsparungen durch Verbrauchsmaterial und der Neubeschaffung von Einzelplatzdruckern, die aber die Mehrkosten nicht auffangen.

Im Fachdienst „Finanzen“ wird aufgrund geringerer Personalkosten mit einer Budgetunterschreitung von rd. 71.000 € gerechnet. Als Folge von Elternzeit ist eine Stelle unbesetzt. Dadurch ergeben sich auch geringere erwartete Arbeitsstunden im Produkt „Finanzwirtschaft“.

Aufgrund von steigenden Erträgen von Nebenforderungen aus Mahn- und Vollstreckungsverfahren wird eine Budgetunterschreitung im Fachdienst „Kreiskasse“ in Höhe von rd. 64.000 € erwartet.

Im Fachdienst „Rechtsangelegenheiten“ wird mit der Einhaltung des geplanten Budgets gerechnet.

Im Fachdienst „Ordnungswesen“ wird mit einer Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 115.000 € gerechnet. Im Produkt 12210 „Ordnungswidrigkeiten“ werden sinkende Erträge in Höhe von rd. 116.000 € aus Ordnungswidrigkeitenverfahren erwartet. Durch höhere Personalkosten wird im Produkt 12212 „Ordnungsangelegenheiten“ mit einer Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 27.000 € gerechnet. Im Produkt 12610 „Brandschutzmaßnahmen“ zeichnet sich aufgrund von höheren Abschreibungen eine Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 35.000 € ab. Aufgrund von steigenden Entgelterstattungen wird im Produkt 12710 „Rettungsdienst“ mit einer Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 76.000 € gerechnet.

Im Fachdienst „Straßenverkehr“ zeichnet sich derzeit eine Budgetverbesserung von rd. 1,7 Mio. € ab. Im Produkt 12213 „Führerscheinangelegenheiten“ wird aufgrund von steigenden Erträgen mit einer Budgetunterschreitung von rd. 78.000 € gerechnet. Im Produkt 12214 „Zulassungsangelegenheiten“ stehen gestiegenen Aufwendungen für Kennzeichenplaketten deutlich höhere Erträge aus Gebühren entgegen, so dass mit einer Budgetunterschreitung von rd. 120.000 € gerechnet wird. Im Budget 12216 „Verkehrsbehördliche Anordnungen“ wird aufgrund von höheren Erträgen mit einer Budgetunterschreitung von rd. 21.000 € gerechnet. Auch im Produkt 12270 „Verkehrsüberwachung“ werden deutlich steigende Erträge erwartet, so dass in diesem Produkt eine Budgetunterschreitung von rd. 1,5 Mio. € erwartet wird.

Ziele / Wirkungen:

Auf die Zielerreichungsgrade wird in der Sachdarstellung und in den beigefügten Anlagen eingegangen.

Ressourceneinsatz:

Der Ressourcenbedarf ist aus den Produktbeschreibungen und den Darstellungen zu entnehmen und im Haushaltsplan ausgewiesen.

Schlussfolgerung:
 

Die finanziellen Budgetvorgaben sind insgesamt eingehalten worden. Die operationalen Ziele sind mit wenigen Ausnahmen erreicht worden.

- Produktbericht_einzeln_Stand_30-06-2019

- Produktbericht_gesamt_Stand_30-06-2019