Inhalt

Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum: Mo, 26.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:44 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort: Am Silberkamp 30, 31224 Peine
Anlagen:
Protokollanlage 1 zu TOP 3 - Eintreffzeiten RD  
Protokollanlage 2 zu TOP 6 - Protokollauszug Schleuse  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.10.2018
SI/2018/093  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Entwicklung wito gmbh
2018/354  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Doppischer Produkthaushalt 2019 für das Dezernat "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
2018/371  
Ö 7  
Doppischer Produkthaushalt 2019 für die Budgets der Referate 1 und 2 sowie Personalrat und Rechnungsprüfungsamt
2018/372  
Ö 8  
Doppischer Produkthaushalt 2019 für das Budget Allgemeine Finanzierungsmittel
2018/373  
Ö 9  
Rettungsdienst: Jahresbericht 2017
Enthält Anlagen
2018/343  
Ö 10  
5. Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen
Enthält Anlagen
2018/382  
Ö 11  
Prüfauftrag zur Einführung eines "Schülertickets" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.09.2018
Enthält Anlagen
2018/374  
Ö 12  
4. Änderung der Satzung Aufwandsentschädigung Ehrenamt hier: Aufwandsentschädigung für die Kreisjägermeisterin/den Kreisjägermeister
Enthält Anlagen
2018/381  
    VORLAGE
   

Der 4. Änderung der Satzung des Landkreises Peine über Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz für Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte, ehrenamtlich tätige Kreiseinwohnerinnen und Kreiseinwohner sowie andere Ausschussmitglieder vom 22.07.1998 wird zugestimmt.  

 

   
    26.11.2018 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der 4. Änderung der Satzung des Landkreises Peine über Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz für Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte, ehrenamtlich tätige Kreiseinwohnerinnen und Kreiseinwohner sowie andere Ausschussmitglieder vom 22.07.1998 wird zugestimmt.  

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

11

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 

   
    19.12.2018 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der 4. Änderung der Satzung des Landkreises Peine über Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz für Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte, ehrenamtlich tätige Kreiseinwohnerinnen und Kreiseinwohner sowie andere Ausschussmitglieder vom 22.07.1998 wird zugestimmt.  

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

45

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

3

 

 

Ö 13  
Informationen der Verwaltung    
Ö 14  
Anfragen und Anregungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage 1 zu TOP 3 - Eintreffzeiten RD (299 KB)      
Anlage 2 2 Protokollanlage 2 zu TOP 6 - Protokollauszug Schleuse (105 KB)