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Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz

Bezeichnung:	8. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium:	Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum:	Mo, 26.11.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:44	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort:	Am Silberkamp 30, 31224 Peine


Anlagen:
Protokollanlage 1 zu TOP 3 - Eintreffzeiten RD
Protokollanlage 2 zu TOP 6 - Protokollauszug Schleuse

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.10.2018

Entwicklung wito gmbh

2018/354

Ö 6

Doppischer Produkthaushalt 2019 für das Dezernat "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"

2018/371

Ö 7

Doppischer Produkthaushalt 2019 für die Budgets der Referate 1 und 2 sowie Personalrat und Rechnungsprüfungsamt

2018/372

Ö 8

Doppischer Produkthaushalt 2019 für das Budget Allgemeine Finanzierungsmittel

2018/373

Ö 9

Rettungsdienst: Jahresbericht 2017

2018/343

Ö 10

5. Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen

2018/382

VORLAGE

Die Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

26.11.2018 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz

Ö 10 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltung/en:

19.12.2018 - Kreistag des Landkreises Peine

Ö 15 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltung/en:

Ö 11

Prüfauftrag zur Einführung eines "Schülertickets" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.09.2018

2018/374

Ö 12

4. Änderung der Satzung Aufwandsentschädigung Ehrenamt hier: Aufwandsentschädigung für die Kreisjägermeisterin/den Kreisjägermeister

2018/381

Ö 13

Informationen der Verwaltung