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Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum: Mo, 26.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:44 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort: Am Silberkamp 30, 31224 Peine
Anlagen:
Protokollanlage 1 zu TOP 3 - Eintreffzeiten RD  
Protokollanlage 2 zu TOP 6 - Protokollauszug Schleuse  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.10.2018
SI/2018/093  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Entwicklung wito gmbh
2018/354  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Doppischer Produkthaushalt 2019 für das Dezernat "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
2018/371  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seiten 23 bis 24, Ziffer 1.1 bis 1.6) und dem Doppischen Produkthaushalt 2019 für die Budgets „Dezernatsleitung I“, „EDV“, „Personal und Service“, „Finanzen“, „Kreiskasse“, „Recht“, „Ordnungswesen“, „Straßenverkehr“ und „Altersteilzeit“ (Seiten 50 bis 111) zuzustimmen.

 

 

 

   
    26.11.2018 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seiten 23 bis 24, Ziffer 1.1 bis 1.6) und dem Doppischen Produkthaushalt 2019 für die Budgets „Dezernatsleitung I“, „EDV“, „Personal und Service“, „Finanzen“, „Kreiskasse“, „Recht“, „Ordnungswesen“, „Straßenverkehr“ und „Altersteilzeit“ (Seiten 50 bis 111) zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich

 

Ja-Stimmen:

 

9

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

2

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage 2 zu TOP 6 - Doppischer Produkthaushalt 2019 (105 KB)      
Ö 7  
Doppischer Produkthaushalt 2019 für die Budgets der Referate 1 und 2 sowie Personalrat und Rechnungsprüfungsamt
2018/372  
Ö 8  
Doppischer Produkthaushalt 2019 für das Budget Allgemeine Finanzierungsmittel
2018/373  
Ö 9  
Rettungsdienst: Jahresbericht 2017
Enthält Anlagen
2018/343  
Ö 10  
5. Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen
Enthält Anlagen
2018/382  
Ö 11  
Prüfauftrag zur Einführung eines "Schülertickets" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.09.2018
Enthält Anlagen
2018/374  
Ö 12  
4. Änderung der Satzung Aufwandsentschädigung Ehrenamt hier: Aufwandsentschädigung für die Kreisjägermeisterin/den Kreisjägermeister
Enthält Anlagen
2018/381  
Ö 13  
Informationen der Verwaltung    
Ö 14  
Anfragen und Anregungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage 1 zu TOP 3 - Eintreffzeiten RD (299 KB)      
Anlage 2 2 Protokollanlage 2 zu TOP 6 - Protokollauszug Schleuse (105 KB)