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Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum: Mo, 26.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:44 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort: Am Silberkamp 30, 31224 Peine
Anlagen:
Protokollanlage 1 zu TOP 3 - Eintreffzeiten RD  
Protokollanlage 2 zu TOP 6 - Protokollauszug Schleuse  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.10.2018
SI/2018/093  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Entwicklung wito gmbh
2018/354  
    VORLAGE
   

Der Grundzuschuss an die wito gmbh wird um 100.000 Euro erhöht.

 

 
   
    15.10.2018 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

10

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 6 zu TOP 5 Präsentation wito gmbh Fachausschuss ohne Film (1352 KB)      
   
    26.11.2018 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Grundzuschuss an die wito gmbh wird um 100.000 Euro erhöht.

 

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich

 

Ja-Stimmen:

 

10

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

1

 

 

 
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Doppischer Produkthaushalt 2019 für das Dezernat "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
2018/371  
Ö 7  
Doppischer Produkthaushalt 2019 für die Budgets der Referate 1 und 2 sowie Personalrat und Rechnungsprüfungsamt
2018/372  
Ö 8  
Doppischer Produkthaushalt 2019 für das Budget Allgemeine Finanzierungsmittel
2018/373  
Ö 9  
Rettungsdienst: Jahresbericht 2017
Enthält Anlagen
 2018/343  
Ö 10  
5. Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen
Enthält Anlagen
 2018/382  
Ö 11  
Prüfauftrag zur Einführung eines "Schülertickets" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.09.2018
Enthält Anlagen
 2018/374  
Ö 12  
4. Änderung der Satzung Aufwandsentschädigung Ehrenamt hier: Aufwandsentschädigung für die Kreisjägermeisterin/den Kreisjägermeister
Enthält Anlagen
 2018/381  
Ö 13  
Informationen der Verwaltung    
Ö 14  
Anfragen und Anregungen    
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage 1 zu TOP 3 - Eintreffzeiten RD (299 KB)      
Anlage 2 2 Protokollanlage 2 zu TOP 6 - Protokollauszug Schleuse (105 KB)