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Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum: Mo, 15.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:48 Anlass: Sitzung
Raum: Musikraum des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
Anlagen:
Protokollanlage 1 zu TOP 4 Einwohnerfragestunde  
Protokollanlage 2 zu TOP 6 Personalberechnung - Rettungsdienst  
Protokollanlage 3 zu TOP 7 Fortschreibung des Bedarfsplanes  
Protokollanlage 4 zu TOP 8 Rettungsdienstjahresbericht 2017  
Protokollanlage 5 zu TOP 16 Anfragen und Anregungen  
Protokollanlage 6 zu TOP 5 Präsentation wito gmbh Fachausschuss ohne Film  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.06.2018
SI/2018/185  
   
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Entwicklung wito gmbh
2018/354  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Rettungsdienst: Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern
Enthält Anlagen
2018/318  
    VORLAGE
   

Die Entgelte werden ab dem 01.11.2018 gem. der vorliegenden Entgeltvereinbarung erhoben.

 

 

 

   
    15.10.2018 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Entgelte werden ab dem 01.11.2018 gem. der vorliegenden Entgeltvereinbarung erhoben.

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

10

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 2 zu TOP 6 Personalberechnung - Rettungsdienst (143 KB)      
   
    17.10.2018 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Entgelte werden ab dem 01.11.2018 gem. der vorliegenden Entgeltvereinbarung erhoben.

 

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich

 

Ja-Stimmen:

 

49

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

1

 

 

Ö 7  
Enthält Anlagen
Rettungsdienst: Fortschreibung des Bedarfsplanes
Enthält Anlagen
2018/335  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Rettungsdienst: Jahresbericht 2017
Enthält Anlagen
2018/343  
Ö 9  
Katastrophenschutz: Fernmeldezentrale des Landkreises Peine
Enthält Anlagen
2018/351  
Ö 10  
Durchführung von Brandverhütungsschauen
2018/353  
Ö 11  
Jagdsteuer im Landkreis Peine (Antrag der Fraktion der AfD vom 16.08.2018)
Enthält Anlagen
2018/349  
Ö 12  
Produktbericht Stand 30. Juni 2018 für den Fachbereich "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
Enthält Anlagen
2018/344  
Ö 13  
Produktbericht Stand 30. Juni 2018 für das Budget "Landrat" und Stabsstellen ohne Teilbudget 54 "Gleichstellungsbeauftragte"
Enthält Anlagen
2018/345  
Ö 14  
Produktbericht Stand 30. Juni 2018 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel"
Enthält Anlagen
2018/346  
Ö 15  
Informationen der Verwaltung    
Ö 16  
Enthält Anlagen
Anfragen und Anregungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage 1 zu TOP 4 Einwohnerfragestunde (564 KB)      
Anlage 2 2 Protokollanlage 2 zu TOP 6 Personalberechnung - Rettungsdienst (143 KB)      
Anlage 3 3 Protokollanlage 3 zu TOP 7 Fortschreibung des Bedarfsplanes (145 KB)      
Anlage 4 4 Protokollanlage 4 zu TOP 8 Rettungsdienstjahresbericht 2017 (142 KB)      
Anlage 5 5 Protokollanlage 5 zu TOP 16 Anfragen und Anregungen (65 KB)      
Anlage 6 6 Protokollanlage 6 zu TOP 5 Präsentation wito gmbh Fachausschuss ohne Film (1352 KB)