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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine  

Bezeichnung: Kreistag des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 17.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort: Am Silberkamp 30, 31224 Peine
Anlagen:
Beschreibung PDF-Dokument

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Bildung einer neuen Gruppe im Kreistag
Enthält Anlagen
2014/191  
Ö 7  
Änderung der Ausschussbesetzungen
Enthält Anlagen
2014/192  
Ö 8  
Vertreterinnen und Vertreter im Verwaltungsrat der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - hier: Mandatswechsel
Enthält Anlagen
2014/189  
Ö 9  
Vertreterinnen und Vertreter im Verwaltungsrat der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - hier: Mandatswechsel
Enthält Anlagen
2014/150  
Ö 10  
Mitgliedschaft bei der HannIT
Enthält Anlagen
2014/107  
    VORLAGE
   

 

1. Der Landkreis Peine tritt zum nächstmöglichen Zeitpunkt mit einem Kapitalanteil in Höhe von 1.000 € der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologie HannIT“ bei.

2. Der Landrat wird ermächtigt, den für den Beitritt erforderlichen öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Beteiligung eines weiteren Trägers und die damit verbundene Änderung der Satzung der kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR“ abzuschließen. Ein Vertragsmuster inkl. Änderungssatzung ist der Vorlage als Anlage 1 und 3 beigefügt.

 

3. Die Satzung der „Hannoversche Informationstechnologie HannIT“ (Anlage 2) in der aktuellen Fassung wird zustimmend zur Kenntnis genommen.


4. Die Bereitstellung der Mittel in Höhe von 1.000 € erfolgt aus dem EDV-Budget.

 

   
    30.07.2014 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 5 - zurückgestellt
   
   
    17.12.2014 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Ö 11  
2. Änderung der Satzung des Landkreises Peine über Aufwandsentschädigung und Ersatz von Auslagen und Verdienstausfall für Kreistragsabgeordnete und sonstige Ausschussmitglieder
Enthält Anlagen
2014/165  
Ö 12  
Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen
Enthält Anlagen
2014/178  
Ö 13  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Peine (Abfallgebührensatzung)
Enthält Anlagen
2014/182  
Ö 14  
Errichtung Fachschule Betriebswirtschaft in Teilzeitform zum Schuljahr 2015/16
Enthält Anlagen
2014/144  
Ö 15  
Wahlbevollmächtigte für die Wahl von Vertrauensleuten beim Verwaltungsgericht Braunschweig
2014/167  
Ö 16  
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Braunschweig für die Wahlperiode vom 01.04.2015 bis 31.03.2020
2014/168  
Ö 17  
Gesamthaushalt 2015
Enthält Anlagen
2014/187  
Ö 18  
Entwicklungsperspektiven des Landkreises Peine Strukturpolitische Bewertung
2014/193  
Ö 19  
Bericht des Landrates    
Ö 20  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschreibung (417 KB) PDF-Dokument (252 KB)