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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine  

Bezeichnung: Kreistag des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 19.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:08 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort: Am Silberkamp 30, 31224 Peine
Anlagen:
Präsentation PDF-Dokument
Aufgabenverteilung Landkreis / Gemeinden  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Beitrittsbeschluss zum Haushalt 2012
Enthält Anlagen
2012/103  
    VORLAGE
    Der Landkreis Peine tritt dem Bescheid des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 11

 

Der Landkreis Peine tritt dem Bescheid des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 11.07.2012 (Aktenzeichen 32.16-10302-157 (2012)) bei und passt insoweit die am 14.03.2012 beschlossene Haushaltssatzung für das Jahr 2012 wie folgt an:

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr    2 0 1 2    wird

 

2.  im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit auf   2.776.400 €

2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit auf19.570.300 €

 

2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit auf16.793.900 €

2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit auf  2.664.500 €

 

festgesetzt.

§ 2

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions-förderungsmaßnah­men (Kreditermächtigung) wird auf 16.793.900 festgesetzt.

 

 

   
    19.09.2012 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   
Ö 7  
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
2012/105  
Ö 8  
Besetzung von Ausschüssen
2012/109  
Ö 9  
Verwaltungsrat der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - (A+B) hier: Auswirkungen des Austritts von Frau Ilse Schulz aus der PB-Fraktion
2012/116  
Ö 10  
Entlastung des Sparkassenverwaltungsrates für das Geschäftsjahr 2011
2012/112  
Ö 11  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Hier: a) Zuwendung des Lions-Club Peine über 2.285 € b) Zuwendung des AWO-Psychatriezentrums über 2.500 € c) Zuwendung der VGH-Stiftung über 3.500 €
2012/115  
Ö 12  
"Lokales Bündnis für Familie" für den Landkreis Peine
2012/095  
Ö 13  
Kostentarif zur Satzung des Landkreises Peine zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen gem. §§ 23 und 24 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII)
2012/064  
Ö 14  
Antrg der CDU-Fraktion zur Behördenrufnummer 115
2012/121  
Ö 15  
Antrag des KTA Lächelt auf Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV im Verbundtarif Region Braunschweig (VRB)    
Ö 16  
Bericht des Landrates    
Ö 17  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation (2730 KB) PDF-Dokument (2180 KB)    
Anlage 2 2 Aufgabenverteilung Landkreis / Gemeinden (33 KB)