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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine  

Bezeichnung: Kreistag des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 10.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Gr. Sitzungssaal
Ort: Gr. Sitzungssaal
Anlagen:
Beschreibung PDF-Dokument

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Besetzung des Ausschusses für Frauen, Arbeit und Soziales
2010/001  
Ö 7  
Mitgliedschaft im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2010/008  
Ö 8  
Berufung von Vorstandsmitgliedern des Kulturrings für Stadt und Landkreis Peine
2010/005  
Ö 9  
Satzung zur Festlegung der Schulbezirke für Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Peine
2010/010  
Ö 10  
Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2010/037  
Ö 11  
Budgetverschiebungen 2009
2010/039  
Ö 12  
Resolution zur Ausstattung der Verkehrsbeeinflussungsanlage auf der Autobahn AS mit einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage des Landkreises Peine
2010/042  
Ö 13  
Gesamthaushalt 2010
Enthält Anlagen
2010/040  
    VORLAGE
    Der Kreistag stimmt

Der Kreistag stimmt

 

a)      dem produktorientierten Budgetplan einschließlich der Änderungsliste (Anlage 2) mit Budgetvermerk (Anlage 5) sowie dem Vorbericht (Anlage 3),

b)      dem Stellenplan (Anlage 7),

c)       den Wirtschaftsplänen des Immobilienwirtschaftsbetriebes, der Kreisvolkshochschule (einschließlich der Jugendkulturschule) und der Musikschule

 

zu.

 

Der Kreistag beschließt

 

d)      die Haushaltssatzung 2010 (Anlage 1),

e)       das Haushaltssicherungskonzept 2010 (Anlage 10) mit Haushaltssicherungsbericht 2008
(§ 82 NGO i.V.m. § 65 NLO),

f)        die Finanzplanung (Anlage 11) einschließlich Investitions- und Investitionsförderungspro­gramm (Anlage 12).

 

 

 

 

   
    10.03.2010 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   
Ö 14  
Bericht des Landrates    
Ö 15  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschreibung (20072 KB) PDF-Dokument (2155 KB)