Inhalt

Auszug - Resolution zur Ausstattung der Verkehrsbeeinflussungsanlage auf der Autobahn AS mit einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage des Landkreises Peine  

Kreistag des Landkreises Peine
TOP: Ö 12
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 10.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Gr. Sitzungssaal
Ort: Gr. Sitzungssaal
2010/042 Geschwindigkeitsmessungen auf der Bundesautobahn 2 (BAB 2)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachdienst Straßenverkehr Bearbeiter/-in: Scholz, Imme
 
Wortprotokoll

Kreistagsvorsitzende Frau Schlaugat geht auf die Vorlage ein

Kreistagsvorsitzende Frau Schlaugat geht auf die Vorlage ein.

 

Beschluss (einstimmig):

 

Der Kreistag stimmt dem Antrag der CDU-Fraktion zu.

 

KTA Hesse verweist auf den erhöhten Aufwand der Feuerwehr durch die Nähe zur Bundesautobahn 2. Er schlägt daher vor, einen Teil der Einnahmen für eine verbesserte Ausstattung der Feuerwehr zu verwenden, sofern das Niedersächsische Ministerium des Inneren die stationäre Geschwindigkeitsmessanlage genehmige.

 

-KT 10.03.2010-