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Vorlage - 2010/008  

Betreff: Mitgliedschaft im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachdienst Schule, Kultur, Sport Bearbeiter/-in: Angerer, Iris
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
11.02.2010 
Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport ungeändert beschlossen   
Kreisausschuss
Kreistag des Landkreises Peine
10.03.2010 
Kreistag des Landkreises Peine ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

In den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport werden als Schülervertreter und Stellvertreter neu berufen:

In den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport werden als Schülervertreter und Stellvertreter neu berufen:

 

Allgemeinbildender Bereich:

 

                       Herr Alexander Franke (Ratsgymnasium Peine)

 

                       Stellvertreter: Herr Béla Mokrys (Ratsgymnasium Peine)

 

 

Berufsbildender Bereich:

 

                       Björn Busse (Berufsbildende Schulen Peine-Vöhrum)

 

 

 

 

Gemäß § 6 II i

Gemäß § 6 II i. V. m. § 6 III der Verordnung über das Berufungsverfahren für die kommunalen Schulausschüsse vom 17.10.1996 (Nds. GVBl. S. 432) werden die Schülervertretungen für die Dauer der halben Wahlperiode des Schulausschusses berufen, es sei denn, dass sie durch den Verlust ihres Sitzes durch Mandatsniederlegung oder Nichterfüllung der Voraussetzungen vorzeitig ausscheiden.

 

Nach § 6 IV Satz 2 der Verordnung über das Berufungsverfahren für die kommunalen Schulausschüsse kann ein erneutes Berufungsverfahren bereits im Falle eines Sitzverlustes nach § 6 III Satz 1 für die betroffene Gruppe, hier die Schülervertreter, durchgeführt werden. Die für die Schuljahre 2007/08 und 2008/09 gewählten Schülervertreter haben ihren Sitz im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport durch Ablauf der Wahlperiode verloren, ihre Mitgliedschaft endete folglich mit Ablauf des 13.12.2009.

 

Der für die Schuljahre 2009/10 und 2010/11 neu gewählte Kreisschülerrat hat daher in seiner konstituierenden Sitzung am 14.12.2009 neue Vorschlagsbenennungen für die Mitgliedschaft im allgemeinbildenden und berufsbildenden Bereich wie folgt durchgeführt:

 

Allgemeinbildender Bereich

Herr Alexander Franke vom Ratsgymnasium Peine

 

sowie dessen Stellvertreter

Herr Béla Mokrys vom Ratsgymnasium Peine.

 

 

Berufsbildender Bereich

Herr Björn Busse von den Berufsbildenden Schulen Peine-Vöhrum

 

 

Diese Vorschläge sind gem. § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) bindend.