Tagesordnung - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | |||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | |||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift vom 19. November 2009 (8. Sitzung) | |||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | |||||
| Ö 6 | Jahresbericht des Kreisbrandmeisters | |||||
| Ö 7 | Stellenplan und produktorientierter Budgethaushalt 2010 für den Fachbereich "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport" | 2010/034 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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a) Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag eine Änderung des Stellenplanes entsprechend der Ziffern 1.1 bis 1.7 der Vorlage (Seite 400 und 401 des produktorientierten Budgethaushaltes). Die Änderungen sind bereits im produktorientierten Budgethaushalt berücksichtigt.
b) Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, der Verwaltungsvorlage zum produktorientierten Budgethaushalt 2010 für die Produkte des Fachbereiches „Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht“ (Seiten 5 bis 102 des produktorientierten Budgethaushaltes) zuzustimmen.
c) Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, die Verwaltungsvorlage zur Finanzplanung 2010 der Budgets für die Produkte des Fachbereiches „Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht“ in der vorgelegten Fassung (Seiten 5 bis 102 des produktorientierten Budgethaushaltes) zu beschließen.
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| 22.02.2010 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz | ||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||
| Ö 8 | Produktorientierter Budgethaushalt 2010 für das Budget 5 - "Landrat" | 2010/028 | ||||
| Ö 9 | Produktorientierter Budgethaushalt 2010 für das Budget 8 - "Allgemeine Finanzierungsmittel" | 2010/035 | ||||
| Ö 10 | Förderung des kommunalen Brandschutzes; Entwicklung der Feuerschutzsteuer | 2010/030 | ||||
| Ö 11 | Entwicklung der Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung - Verkehrssicherheit im Landkreis Peine - Verwendungsvorschläge für Überschüsse aus 2009 - Verwendungsübersicht für Überschüsse aus 2008 - Abstands- und Geschwindigkeitsmessungen auf der Bundesautobahn 2 | 2010/026 | ||||
| Ö 12 | Informationen der Verwaltung | |||||
| Ö 13 | Anfragen und Anregungen | |||||