Vorlage - 2010/035  

a)      Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, dem produktorientierten Budgethaushalt 2010 für die Produkte des Budgets 8 (Seiten 395 bis 396 des Entwurfs des produktorientierten Budgethaushaltes) – unter Berücksichtigung der noch einzuarbeitenden Auswirkungen aus der noch vorzulegenden Änderungsliste – zuzustimmen.

b)      Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, der Finanzplanung 2010 des Budgets 8 in der anliegenden Fassung (Anlage 1) – unter Berücksichtigung der noch einzuarbeitenden Auswirkungen aus der noch vorzulegenden Änderungsliste – zu beschließen.

zu a) Produktorientierter Budgethaushalt

Das Budget 80 ist im Verwaltungshaushalt im Wesentlichen geprägt durch eine Verschlechterung der Einnahmesituation aufgrund der Auswirkungen des konjunkturellen Abschwungs. Dieser wirkt sich  insbesondere beim Finanzausgleich und bei der Kreisumlage aus. Im Vermögenshaushalt sind keine nennenswerten Änderungen gegeben.
 

zu b) Finanzplanung

Vor dem Hintergrund der Einnahmeverschlechterung wurde die Finanzplanung nach Erstellung des Entwurfs (Stand 08.01.2010) entsprechend am 21.01.2010 überarbeitet: Anstelle der bisherigen Umlagesätze zur Kreisumlage von je 55,6 % wurden bei den Hochrechnungen ab dem Hj. 2011 nunmehr Umlagesätze von je 60 % eingerechnet (siehe Anlage 1 zu dieser Vorlage). Neben den Einnahmen aus der Kreisumlage verändern sich somit auch die Ausgaben für die Kassenkreditzinsen ab dem Hj. 2011 sowie die Deckung von Fehlbeträgen ab dem Hj. 2012. Zur Übersicht ist ferner als Anlage 2 zu dieser Vorlage die aktualisierte Fassung des Gesamtbudgets 0 beigefügt. Das Hj. 2010 ist von der gen. Überarbeitung nicht betroffen.