Tagesordnung - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | |||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | |||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift vom 19. November 2009 (8. Sitzung) | |||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | |||||
| Ö 6 | Jahresbericht des Kreisbrandmeisters | |||||
| Ö 7 | Stellenplan und produktorientierter Budgethaushalt 2010 für den Fachbereich "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport" | 2010/034 | ||||
| Ö 8 | Produktorientierter Budgethaushalt 2010 für das Budget 5 - "Landrat" | 2010/028 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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a) Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag eine Änderung des Stellenplanes entsprechend Ziffer 4.1 und 4.2 der Vorlage (Seite 406 des produktorientierten Budgethaushaltes). Die Änderungen sind bereits im produktorientierten Budgethaushalt berücksichtigt.
b) Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, der Verwaltungsvorlage zum produktorientierten Budgethaushalt 2010 für die Produkte des Budgets 5 - „Landrat“ - (Seiten 318 bis 382 des produktorientierten Budgethaushaltes) zuzustimmen. Die Produkte der Gleichstellungsbeauftragten (Seiten 351 bis 359) wurden im Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales beraten.
c) Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, die Verwaltungsvorlage zur Finanzplanung 2010 der Teilbudgets des Budgets 5 - „Landrat“ - in der vorgelegten Fassung (Seiten 318 bis 382 des produktorientierten Budgethaushaltes) zu beschließen. Die Finanzplanung für das Teilbudget der Gleichstellungsbeauftragten wurde im Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales beraten.
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| 22.02.2010 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz | ||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||
| Ö 9 | Produktorientierter Budgethaushalt 2010 für das Budget 8 - "Allgemeine Finanzierungsmittel" | 2010/035 | ||||
| Ö 10 | Förderung des kommunalen Brandschutzes; Entwicklung der Feuerschutzsteuer | 2010/030 | ||||
| Ö 11 | Entwicklung der Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung - Verkehrssicherheit im Landkreis Peine - Verwendungsvorschläge für Überschüsse aus 2009 - Verwendungsübersicht für Überschüsse aus 2008 - Abstands- und Geschwindigkeitsmessungen auf der Bundesautobahn 2 | 2010/026 | ||||
| Ö 12 | Informationen der Verwaltung | |||||
| Ö 13 | Anfragen und Anregungen | |||||