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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - 19. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine

Bezeichnung:	19. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium:	Kreistag des Landkreises Peine
Datum:	Mi, 18.06.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula des Ratsgymnasiums
Ort:	Burgstraße 2, 31224 Peine


Anlagen:
Anlage zu TOP 13 - Antrag Gruppe CDU-FDP zur Beschlussvorlage 2025-086

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.03.2025

SI/2025/165

Ö 4

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 5

Beförderung der Bauoberrätin Wiebke Wemmel zur Baudirektorin

2025/056

Ö 6

Beförderung der Veterinärrätin Bettina Beinsen zur Veterinäroberrätin

2025/057

Ö 7

Versetzung des Beamten Bernd Leunig in den Ruhestand auf Antrag

2025/058

Ö 8

Änderung Gremienbesetzung

2025/078

Ö 9

Gewährung von Personalgewinnungszuschlägen an Beamtinnen und Beamte

2025/089

Ö 10

Ausschreibung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten

2025/067

Ö 11

Ausschreibung der Stelle für eine Kreisrätin / einen Kreisrat für Umwelt, Bauen und Verbraucherschutz

2025/088

Ö 12

Kommunalwahl 2026/Landratswahl 2026 - Berufung der Kreiswahlleitung

2025/091

Ö 13

Finanzierung Neubau Klinikum

2025/086

Ö 14

Verzicht auf Erstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022

2025/060

Ö 15

Erhalt der mobilen Allgemeinen Unterrichtsräume (AUR) am Standort der IGS Peine über das Schuljahr 2025/2026 hinaus

2025/069

Ö 16

Erhöhung des Förderbetrages für den Pakt für den Sport ab dem Haushaltsjahr 2026 und Fortsetzung des Paktes für den Sport über den 31.12.2026 hinaus bis zum 31.12.2031

2025/033

Ö 17

Stellungnahme des Landkreises Peine zum Entwurf des Nahverkehrsplans 2025 durch den Aufgabenträger Regionalverband Großraum Braunschweig

2025/070

Ö 18

Finanzierung und Restrukturierung der Allianz für die Region

2025/090

Ö 19

Antrag der Gruppe CDU/FDP - Einführung gemeinnütziger Tätigkeiten für Asylbewerber im Landkreis Peine gemäß § 5 Asylbewerberleistungsgesetz

2025/092

Ö 20

Antrag von KTA Schampera zur Prüfung der Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugesellschaft

2025/066

VORLAGE

Der Antrag zur Prüfung der Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugesellschaft wird abgelehnt.

22.05.2025 - Ausschuss für Bauen und Liegenschaften

Ö 6 - abgelehnt

Beschluss:

Der Antrag zur Prüfung der Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugesellschaft wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltung/en:

18.06.2025 - Kreistag des Landkreises Peine

Ö 20 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Antrag zur Prüfung der Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugesellschaft wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltung/en:

Ö 21

Antrag von KTA Schampera auf Prüfung der Möglichkeit und Potenziale zur Förderung von Carsharing-Anbietern im Landkreis Peine

2025/068

Ö 22

Antrag von KTA Schampera auf Prüfung der Möglichkeiten zur Bildung einer "Region Braunschweig" nach dem Vorbild Hannover

2025/076

Ö 23

Antrag von KTA Schampera zur Durchführung von Sitzungen des Kreistages in den Ortschaften des Landkreises Peine

2025/077

Ö 24

Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Geldspende für das Gymnasium Groß Ilsede

2025/084

Ö 25

Bericht des Landrates

Ö 26

Anfragen und Anregungen


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zu TOP 13 - Antrag Gruppe CDU-FDP zur Beschlussvorlage 2025-086 (952 KB)