Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Antrag von KTA Schampera auf Prüfung der Möglichkeiten zur Bildung einer "Region Braunschweig" nach dem Vorbild Hannover  

KTA Schampera erläutert seinen vorliegenden Antrag. Er bemängelt auch hier, dass die Kreisverwaltung in der Vorlage nicht das Für und Wider abgewogen hätte. Eine Recherche seinerseits mit ChatGPT hätte ergeben, dass es 2023 eine Initiative vom Oberbürgermeister in Braunschweig und der Landrätin in Wolfenbüttel gegeben hätte, die Region Braunschweig weiter voranzubringen. Durch die Schaffung einer Region Braunschweig könnten, so KTA Schampera, u.a. Doppelstrukturen aufgeben und mehr Bürgernähe geschaffen werden.

KTA Kramer berichtet vom gestrigen Informationstreffen mit den Spitzen der CDU-Fraktion der Region Hannover und den Spitzen der CDU-Fraktion im Regionalverband Großraum Braunschweig. Dabei sei herausgekommen, dass der Zentralismus in der Region Hannover eklatant sei, nachdem die Landkreise in der Region aufgelöst worden seien. Die Landeshauptstadt ziehe alle wichtigen Institutionen zu sich heran, und das Umfeld blute aus. Im Regionalverband Großraum Braunschweig hätte zum Glück recht selbstbewusste Landräte und Bürgermeister, die darauf achten würden, dass ihr Gebiet nicht zu kurz kommen würde. 2017 sei die Stärkung und institutionelle Weiterentwicklung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig eingeführt worden. Dieser hätte damals auch eine Direktwahl seiner Vertreterinnen und Vertreter vorgesehen. Doch bereits 2018 hätte der Landtag im Rahmen der Neufassung des Landesgesetzes zum RGB diesen Passus wieder gestrichen.

Die neuen Ansätze zur Bildung einer Region Braunschweig würden daher von der Gruppe CDU/FDP angelehnt.

KTA Schampera bedauert, dass die vielen Chancen einer Region nicht gesehen würden. Gerade in der heutigen Zeit sei ein Stillstand in den Strukturen der falsche Weg.

Beschluss:

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich