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Tagesordnung - 3. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine

Bezeichnung:	3. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium:	Kreistag des Landkreises Peine
Datum:	Mi, 15.12.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gebläsehalle Ilseder Hütte
Ort:	Ilseder Hütte 14, 31241 Ilsede
Zusatz:	Es gilt die 3G-Regelung und Maskenpflicht


Anlagen:
Protokollanlage TOP 18 - Elektromobilität

TOP

Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung

Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.11.2021

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Benennung einer Lehrervertreterin/eines Lehrervertreters im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Benennung eines sonstigen Mitglieds im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport für den Bereich Kultur

Benennung von sonstigen Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss

Neubesetzung des örtlichen Beirates gemäß § 18 d SGB II durch Beschluss des neu gewählten Kreistages

Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Gesellschafterversammlung sowie im Aufsichtsrat der Klinikum Peine gGmbH

VORLAGE

a) Aufgrund des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Peine gGmbH werden folgende Personen in den Aufsichtsrat berufen:

1.	Herr Landrat Heiß als Aufsichtsratsvorsitzender
			Gruppe
2.	als 2. Vertreter*in	Frank Hoffmann	SPD/Grüne
3.	als 3. Vertreter*in	Christine Spittel	SPD/Grüne
4.	als 4. Vertreter*n	Andreas Leinz	CDU/FDP
5.	als 5. Vertreter (als fachkundige externe Vertretung)	Dr. med. Uwe Gremmler

b) In die Gesellschafterversammlung der Klinikum Peine gGmbH wird Herr Landrat Heiß entsendet.

15.12.2021 - Kreistag des Landkreises Peine

Ö 10 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

a) Aufgrund des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Peine gGmbH werden folgende Personen in den Aufsichtsrat berufen:

1.	Herr Landrat Heiß als Aufsichtsratsvorsitzender
			Gruppe
2.	als 2. Vertreter	Frank Hoffmann	SPD/Grüne
3.	als 3. Vertreterin	Christine Spittel	SPD/Grüne
4.	als 4. Vertreter	Andreas Leinz	CDU/FDP
5.	als 5. Vertreter (als fachkundige externe Vertretung)	Dr. med. Uwe Gremmler

b) In die Gesellschafterversammlung der Klinikum Peine gGmbH wird Herr Landrat Heiß entsendet.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

Ja-Stimmen:

45

Nein-Stimmen:

-

Enthaltung/en:

-

Kooperationsvereinbarung für den Prozess der Konzepterstellung der "Zukunftsregion"

Überörtliche Kommunalprüfung der Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände

Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts für die Amtszeit 27.04.2022 bis zum 26.04.2027

Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages (GO KT) Antrag DIE LINKE vom 07.11.2021

Beteiligung von Fachleuten/Referenten in Gremiensitzungen Antrag DIE LINKE vom 19.10.2021

Kindertagespflege - Änderung der Antragsmodalität (Antrag KTA Reimers, DIE LINKE)

Bericht des Landrates

Anfragen und Anregungen


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Protokollanlage TOP 18 - Elektromobilität (200 KB)

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