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Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

3. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
TOP: Ö 3
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 15.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Gebläsehalle Ilseder Hütte
Ort: Ilseder Hütte 14, 31241 Ilsede
Zusatz: Es gilt die 3G-Regelung und Maskenpflicht
 
Wortprotokoll

Kreistagsvorsitzender Marotz stellt die ordnungsgemäße Ladung fest und erklärt, dass 44 Kreistagsabgeordnete und der Landrat anwesend sind. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben.

 

Kreistagsvorsitzender Marotz informiert die Anwesenden darüber, dass KTA Meyer nicht an der heutigen Kreistagssitzung teilnehmen werde, da ihm der Zutritt zum Sitzungsraum leider nicht ermöglicht hätte werden können. Ein erforderliches Schriftstück zur Erfüllung der 3G-Voraussetzungen hätte von ihm nicht vorgelegt werden können. Die von KTA Meyer vorgelegte Bestätigung durch einen Krankenpfleger, dass ein Selbsttest vorgenommen worden sei, könne nicht anerkannt werden. Die Durchführung eines Schnelltestes durch das Testzentrum im Eingangsbereich der Gebläsehalle sei durch KTA Meyer als unzumutbar zurückgewiesen worden.

 

Der Kreistag stellt die Tagesordnung im Anschluss einstimmig fest.